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Auch eine Abmahnung von Claudia Morgan über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.

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Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt, die von Rechtsanwalt Volker Jakob für Frau Claudia Morgan erwirkt worden ist. Da mir in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen der Frau Claudia Morgan zur Prüfung vorgelegt worden sind, ist mir die Abmahnerin aus vorangegangenen Abmahnverfahren bereits bekannt. Wenn auch Sie eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden einstweiligen Verfügung:

Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung nach vorangegangener Abmahnung der Frau Claudia Morgan vor. Gegenstand der Abmahnung und nun auch der gerichtlichen Untersagungsanordnungen sind verschiedene Wettbewerbsverstöße bei eBay. Konkret geht es um widersprüchliche Informationen zu den Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes, fehlende Informationen zum Wertersatz im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes und fehlende Warnhinweise bei dem Angebot von Spielzeug, welches für Kinder unter 36 Monaten gefährlich sein könnte.

Mit dem vorangegangenen Abmahnschreiben war zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert worden. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Erklärung sah eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 Euro vor. Des Weiteren waren mit der Abmahnung Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 20.000,00 Euro bei Berücksichtigung einer 1,3 Geschäftsgebühr in Höhe von 984,60 Euro gefordert worden.

Nachdem keine Unterlassungserklärung abgegeben worden ist, ist eine einstweilige Verfügung erwirkt worden. Der Streitwert des einstweiligen Verfügungsverfahrens ist durch das Landgericht auf 7.500,00 Euro festgesetzt worden.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden. Wird keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben, drohen die Beantragung einer einstweiligen Verfügung und erhebliche Mehrkosten.

Sie haben auch eine einstweilige Verfügung erhalten?

Wenn Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt worden ist, müssen Sie auf die einstweilige Verfügung auf jeden Fall kurzfristig reagieren. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie den Rechtsstreit nicht aufnehmen möchten und sich gegen die einstweilige Verfügung nicht zur Wehr setzen möchten, da eine einstweilige Verfügung lediglich eine vorläufige gerichtliche Entscheidung darstellt. Wenn Sie nicht rechtzeitig oder falsch auf die einstweilige Verfügung reagieren, drohen weitere unnötige Kosten.

Meine Empfehlungen:

  1. Lassen Sie sich zu einer Abmahnung oder einer einstweiligen Verfügung auf jeden Fall anwaltlich beraten.
  2. Geben Sie nicht ohne anwaltliche Beratung voreilig Erklärungen gegenüber dem Gegner oder dessen Anwalt ab.
  3. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlungen vor.

Sie wünschen eine konkrete Beratung?

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Auf der Internetseite meiner Kanzlei berichte ich seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Johannes Richard

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz


Rechtstipp vom 26.01.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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