Auch eine Abmahnung von der Academy of Motion Picture Arts and Sciences erhalten?

  • 3 Minuten Lesezeit
Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann


Mir wurde eine Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung („OSCAR“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.


Zu der mir vorliegenden Abmahnung:


In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Academy of Motion Picture Arts and Sciences im Rahmen der „Annual Academy Awards“ die weltweit bekannte „OSCAR“-Statuette als Preis für herausragende Leistungen im Filmbereich verleiht und dass Sie Inhaberin weltweiter Markenrechte betreffend die Bezeichnung und die Statuette „OSCAR“ ist.


Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die Werbeaufmachung des Produktes hingewiesen. Bei dem Produkt handelt es sich um eine Statue. In dem Produkttext finden sich Verweise auf die Bezeichnung „Oscar“.


Zu dem Angebot wird der folgende Vorwurf erhoben:


„Ihre vorbezeichnete Handlung verletzt die Markenrechte unserer Mandantin (…).


Mit der Bezeichnung „Oscar“ lehnen Sie sich offensichtlich an den von unserer Mandantin verliehenen „OSCAR“ an und wollen eine besondere werbliche Aufmerksamkeit für Ihr Unternehmen bzw. Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“


Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:


Der Abgemahnte soll:


  • eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben,
  • Auskunft über den Umfang der durchgeführten rechtswidrigen Benutzungshandlungen erteilen,
  • Schadenersatz leisten und
  • Kosten der Rechtsverfolgung nach einem Gegenstandswert von 300.000,00 Euro erstatten (3.591,10 Euro).

Meine Einschätzung:


Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.


Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.


Besonders wichtig: Im Zusammenhang mit der Überprüfung des Sachverhaltes müssen Sie unbedingt klären, von welchem Lieferanten die streitgegenständlichen Produkte bezogen worden sind und ob der Vertrieb der Produkte auch an gewerbliche Abnehmer erfolgt ist. Je nach Fall bestehen nämlich unter Umständen weitreichende Folgeansprüche.


Aufgrund der im gewerblichen Rechtsschutz üblichen sehr kurzen Fristen sollten Sie sehr schnell klären, wie in der Angelegenheit weiter vorgegangen werden soll. Dies gilt sowohl für das Vorgehen gegenüber dem eigenen Lieferanten und gegebenenfalls den eigenen gewerblichen Abnehmern als auch für das Vorgehen gegenüber der Abmahnerin.


Meine Empfehlungen:


  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:


Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.


Weitere Informationen zu mir und meiner Tätigkeit können Sie meiner Profilseite, meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.


Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.


Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?


Wenn Sie auch eine Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann erhalten haben:


  • Rufen Sie mich einfach an unter: 0381 260 567 30
  • Schicken Sie mir eine E-Mail an: rostock@internetrecht-rostock.de
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ direkt unter diesem Rechtstipp eine Mitteilung zukommen.


Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht

Internetrecht-Rostock.de

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Foto(s): Andreas Kempcke

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