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Auch eine Abmahnung von der „Das Futterhaus“ Franchise GmbH & Co. KG erhalten? Ich berate Sie.

Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heissner & Struck für die „Das Futterhaus“ Franchise GmbH & Co. KG wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst darauf hingewiesen, dass zugunsten der Abmahnerin die Wortmarke „VALENTIERSTAG“ beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist (Register-Nummer: 302012002708). Die Marke ist unter anderem für Futtermittel, Heimtierbedarf und Dienstleistungen eines Einzelhandels für Heimtierbedarf registriert. Sodann wird unter Verweis auf eine Werbeaktion des Abgemahnten der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung vor, nach der die Vertragsstrafe von der Abmahnerin nach billigem Ermessen festzusetzen und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen sein soll. Des Weiteren sieht die Erklärung Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Anwaltskosten) vor. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 75.000,00 Euro berechnet, was Kosten in Höhe von 1.752,90 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte unbedingt ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion die Einleitung gerichtlicher Schritte mit erheblichen Kosten droht.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heissner & Struck für die „Das Futterhaus“ Franchise GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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