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Auch eine Abmahnung von der Schröter GmbH & Co. KG über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer erhalten?

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Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Schröter GmbH & Co. KG über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf das Wettbewerbsverhältnis hingewiesen. Sodann werden unter Verweis auf konkrete Angebote verschiedene Wettbewerbsverstöße gerügt. Moniert werden:

  • einzelne Produktinformationen,
  • fehlende Grundpreis-Angaben und
  • fehlende Pflichtinformationen bei Angeboten im Internet (Informationen zum Zustandekommen des Kaufvertrages; Informationen zur Vertragstextspeicherung und zur Zugänglichkeit des Vertragstextes nach Abschluss des Kaufvertrages)

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und Rechtsanwaltskosten tragen.

Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe i. H. v. 5.100,00 Euro sowie eine Verpflichtung zur Erstattung der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten vor.

Meine Einschätzung: 

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie ernstnehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Bei der hier vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Schröter GmbH & Co. KG über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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