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Auch eine Abmahnung von der Union Harbour Ltd. / Kanzlei Bee Kay Legal erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Bee Kay Legal für die Union Harbour Ltd. wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin unter anderem Karabiner herstellt und diese unter anderem als Schlüsselanhänger vertreibt. Sodann wird auf verschiedene Marken der Abmahnerin verwiesen. Konkret geht es um die deutsche Bildmarke DE30628772, die deutsche 3D-Marke DE30662336, die 3D-Gemeinschaftsmarke EM009282443, die Gemeinschaftsbildmarke EM005140397 und die Gemeinschaftsbildmarke EM004734851. Entsprechende Registerauszüge sind der Abmahnung beigefügt.

In dem Abmahnschreiben wird sodann ausgeführt, dass die Abmahnerin die genannten Marken seit Jahren sowohl für Schlüsselanhänger, als auch für weitere Waren, wie z. B. Taschen und Parfum verwendet. Der Karabiner sei ein Wiedererkennungsmerkmal der Marke „George Gina & Lucy”, deren Inhaberin ebenfalls die Abmahnerin ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Karabiner keinerlei technische Funktion habe, sondern lediglich der Kennzeichnungsfunktion diene.

Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten wird sodann zum einen der Vorwurf der Markenrechtsverletzung und zum anderen auch der Vorwurf des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 Euro sowie ein Anerkenntnis der Schadenersatzpflicht dem Grunde nach, eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung, eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und eine Gerichtsstandsvereinbarung vor. Die Rechtsverfolgungskosten (Abmahnkosten) werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 150.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 2.305,40 Euro bedeutet.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Bee Kay Legal für die Union Harbour Ltd. erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 30.05.2016

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