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Auch eine Abmahnung von Günther Dahms über die Kanzlei Hübsch & Weil erhalten?

Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil für Herrn Günther Dahms wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Schreiben wird zunächst darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber der deutschen Marke „COAST“ (Register-Nummer: DE30751338) und der Europäischen Marke „COAST“ (Register-Nummer: GM008109183) ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marken u. a. für Teppiche, Parkett- und Laminatböden sowie Trennwände Schutz genießen. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung „Coast“ durch den Abgemahnten für Möbel benutzt wird. Anschließend wird gerügt, dass die Benutzung der Bezeichnung „Coast“ gegen die Markenrechte des Abmahners verstößt.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro sowie Verpflichtungen zur Erstattung der Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) und zur Auskunftserteilung vor. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswerts in Höhe von 20.000,00 Euro berechnet, was geforderten Kosten in Höhe von 1.171,67 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernstgenommen werden, da im Fall einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Die mit der hier vorliegenden Abmahnung vorgeschlagene Fassung der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Meinung zu einseitig zugunsten des Herrn Günther Dahms gefasst und sollte daher nicht ohne anwaltliche Beratung abgegeben werden.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil für Herrn Günther Dahms erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an oder schicken Sie mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 01.02.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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