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Auch eine Abmahnung von Herrn Florian Lehmann über Rechtsanwalt Sandhage erhalten?

Rechtstipp vom 14.01.2016

Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage für Herrn Florian Lehmann zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Da uns in der Vergangenheit bereits entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden sind, ist uns der Abmahner aus vorangegangenen Abmahnverfahren bereits bekannt. Wenn auch Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung oder Vertretung in der Angelegenheit zur Verfügung. 

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Bewerbung einer Uhr in einem Online-Shop mit einer Garantie ohne Angaben zur Art der gewährten Garantie. In dem Abmahnschreiben heißt es hierzu: „Dieser Hinweis auf eine Garantie ist in der vorliegenden Form unzulässig, da Sie keine Angaben zur Art der gewährten Garantie machen. Nach Art. 246 a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB sind Sie verpflichtet, dem Verbraucher die Bedingungen von Garantien klar und deutlich mitzuteilen, wenn solche gewährt werden. Dies muss nach der ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung in Art. 246 a § 4 EGBGB geschehen, bevor der Verbraucher seine Vertragserklärung abgibt.“

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit dem aktuell vorliegenden Abmahnschreiben wird – wie in den vorangegangenen Abmahnverfahren – zunächst lediglich die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorgefertigte Erklärung sieht eine flexible Vertragsstrafe vor. Abmahnkosten werden mit dem Schreiben nicht geltend gemacht.

Meine Einschätzung:

Auffällig ist an dem Abmahnschreiben, dass zur Begründung des Wettbewerbsverhältnisses auf eine Online-Präsenz verwiesen wird, über die gerade einmal 10 Uhren aus dem Hochpreissegment angeboten werden. Nach meiner Auffassung unterliegt das behauptete Wettbewerbsverhältnis erheblichen Zweifeln.

Meine Empfehlungen:

  1. Geben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab.
  2. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Herr Florian Lehmann über Rechtsanwalt Sandhage erhalten haben, stehe ich Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine Email.

Im Rahmen meiner Beratung erläutere ich Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de berichtet auf Ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen aus der Praxis über Abmahnungen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz

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