Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Auch eine Abmahnung von Holger Zoch über die Kanzlei Sickenberger Rehmet Frauenknecht erhalten?

(3)

Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der SRF Sickenberger Rehmet Frauenknecht Rechtsanwälte für Herrn Holger Zoch zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, der Abgemahnte trete bei eBay als privater Verkäufer auf, obwohl nach seinen Verkaufsaktivitäten davon auszugehen ist, dass er tatsächlich Unternehmer im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ist. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, wie viele Bewertungen der Abgemahnte erhalten hat und wie viele Artikel der Abgemahnte zuletzt verkauft hat. Sodann werden verschiedene Wettbewerbsverstöße gerügt. Konkret geht es um folgende Vorwürfe:

  • Fehlende Informationen zur Anbieterkennung
  • Fehlende Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher
  • Fehlende Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren
  • Fehlende Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
  • Fehlende Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
  • Ausschluss der gesetzlichen Mängelhaftungsrechte

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000,00 Euro erstatten, was Kosten in Höhe von 1.029,35 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Die Grenze zwischen privaten und gewerblichen Angeboten im Internet ist fließend. Sofern Sie regelmäßig oder eine größere Anzahl gleichartiger Artikel angeboten haben, könnten Ihre Verkaufsaktivitäten rechtlich als eine gewerbliche Tätigkeit zu bewerten sein.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der SRF Sickenberger Rehmet Frauenknecht Rechtsanwälte für Herrn Holger Zoch erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren über Abmahnungen und unterstützt Betroffene.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.


Rechtstipp vom 28.02.2018

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)