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Auch eine Abmahnung von Hubert Roeben über Rechtsanwalt Thomas Schäfer erhalten ?

Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung von Herrn Hubert Roeben zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Mit der hier vorliegenden Abmahnung mahnt Herr Hubert Roeben über Rechtsanwalt Thomas Schäfer einen Anbieter wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay ab. Konkret geht es um Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung (fehlende und fehlerhafte Bezeichnung der Textilfasern) sowie widersprüchliche Angaben zu den Versandkosten.

Zu den Forderungen des Abmahners:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine flexible Vertragsstrafe, ein Anerkenntnis der Schadensersatzpflicht dem Grunde nach sowie Verpflichtungen zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) und zur Auskunftserteilung vor.

Die mit der Abmahnung geltend gemachten Abmahnkosten/Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswerts von 15.000,00 Euro mit einem Betrag in Höhe von 865,00 Euro beziffert.

Meine Einschätzung:

Die Einhaltung der Vorgaben zur Textilkennzeichnung ist nach meiner Einschätzung sehr fehleranfällig. Dies sollte bei der Entscheidung über die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung berücksichtigt werden. Die der hier vorliegenden Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Geben Sie nicht ohne vorherige anwaltliche Beratung voreilig eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie wünschen eine konkrete Beratung?

  • Dann rufen Sie mich doch einfach an.
  • Oder schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Umfangreiche Informationen zu den Themen Textilkennzeichnung und Versandkostenangaben finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2000 Beiträgen über Abmahnungen und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Gerne können Sie sich auch über die sozialen Netzwerke Facebook, Xing oder Google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Online-Händler relevante Entwicklungen.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 10.12.2015
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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