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Auch eine Abmahnung von Karsten Raue über die Ullrich Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie

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Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Ullrich Rechtsanwälte für Herrn Karsten Raue zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass Herr Karsten Raue einen Münzhandel betreibt und Münzen über das Internet bzw. diverse Internetplattformen anbiete. Das Abmahnschreiben ist an einen eBay-Verkäufer gerichtet, der als privater Verkäufer Münzen anbot. Gerügt wird insoweit, dass der Verkäufer weder ein Impressum noch eine Widerrufsbelehrung vorhält. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Informationspflichten dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten dienen und daher Marktverhaltensregelungen im Sinne der §§ 3, 3 a UWG darstellen. Dem Abmahner stehe daher Anspruch auf Unterlassung zu.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte, vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe und eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 124,00 Euro vor.

Meine Einschätzung:

Wenn Sie als privater Verkäufer bei eBay eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, dann sollten Sie diese ernst nehmen, auch wenn Sie davon ausgehen, dass es sich bei Ihren Verkäufen um rein private Verkäufe handelt. Die Vorgaben der Rechtsprechung sind insoweit leider sehr streng. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Ullrich Rechtsanwälte für Herrn Karsten Raue erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 01.11.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz

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