Auch eine Abmahnung von Marcel Frank über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie.

  • 2 Minuten Lesezeit

Um dieses Video anzuzeigen, lassen Sie bitte die Verwendung von Cookies zu.

Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Herrn Marcel Frank wegen der fehlenden Einbindung des Links auf die OS-Plattform bei eBay vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung

In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Kfz-Meister und Inhaber einer Kfz-Werkstatt ist. Er biete Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsleistungen an. Daneben sei er mit dem Verkauf von Autoersatz- und Reparaturteilen befasst. Er betreibe auf der Handelsplattform einen eBay-Shop. Hier biete er Auto-Ersatzteile wie Getriebe, Lichter und Leuchten, sowie auch Elektroteile an Letztverbraucher an. Sodann wird darauf verwiesen, dass der Abgemahnte auf der Handelsplattform eBay mit dem Verkauf vergleichbarer Waren befasst sei und insofern in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zum Abmahner stehe. 

Unter Hinweis auf ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten wird sodann der Vorwurf erhoben, dass der Abgemahnte nicht den nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) erforderlichen Link auf die OS-Plattform vorhalte. 

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung ist nach meiner Auffassung zu weit gefasst. Des Weiteren werden mit dem Abmahnschreiben Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 3000,00 Euro (281,30 Euro) geltend gemacht. 

Meine Einschätzung 

Obwohl die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafenregelung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von lediglich 500,00 Euro vorsieht und mit dem Abmahnschreiben lediglich geringe Abmahnkosten geltend gemacht werden, sollten Sie die Abmahnung ernst nehmen, da die ordnungsgemäße Einbindung des Links auf die OS-Plattform fehleranfällig ist. 

Meine Empfehlungen

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne      anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine      Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Herrn Marcel Frank erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung. 

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht



Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Beiträge zum Thema