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Auch eine Abmahnung von Marcel Stephan und Nico Wendel / Rechtsanwälte Beutler Meinking erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Beutler Meinking für die Herren Marcel Stephan und Nico Wendel wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Herren Marcel Stephan und Nico Wendel Inhaber der Wortmarke „Gestört Aber Geil“, Registernummer 302013004618, und der Wort-/Bildmarke „Gestört Aber Geil“, Registernummer 302013004616 sind. Entsprechende Registerausdrucke sind dem Abmahnschreiben beigefügt. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Marke u. a. auch für Werbung und die Promotion von Veranstaltungen etc. geschützt ist. Anschließend wird unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten über einen Aufkleber auf dem Online-Marktplatz eBay der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung vor, nach der der Abgemahnte für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung an die Abmahner eine von den Abmahnern festzusetzende und im Streitfall der Höhe nach vom Landgericht Hamburg zu überprüfende Vertragsstrafe an die Abmahner zahlen soll. Des Weiteren sieht die vorformulierte Erklärung Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung vor. Die Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,00 Euro mit einer 1,5 Geschäftsgebühr beziffert, was Kosten in Höhe von 1.764,50 Euro bedeutet.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Bei der mir aktuell vorliegenden Abmahnung ist die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahner gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Beutler Meinking für die Herren Marcel Stephan und Nico Wendel erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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