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Auch eine Abmahnung von Michael und Ute Ledig / Kanzlei Tobias Köhler und Volkmar Müller erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller für Herrn Michael Ledig und Frau Ute Ledig (handelnd unter DER.GAstroBEdarf Ledig) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst darauf hingewiesen, dass Herr Michael Ledig Inhaber der deutschen Marke 302014045610 „Tamled“ und weiterhin Inhaber der deutschen Marke 302015046591 „Tamled“ ist. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marken im Register eingetragen sind, werden in dem Abmahnschreiben aufgeführt. Anschließend wird darauf hingewiesen, dass Frau Ute Ledig ausschließliche Lizenznehmerin der Marken sei.

Unter Hinweis auf konkrete Amazon-Angebote wird sodann angefragt, woraus der Abgemahnte das Recht herleite, die Marken zu benutzen. Für den Fall, dass der Abgemahnte über bessere Rechte an der Bezeichnung „TAMLED“ verfüge, wird um einen Nachweis derselben gebeten. Für den Fall, dass der Abgemahnte über keine besseren Rechte verfüge, verletze er die Markenrechte der Abmahner. Ehe die Hilfe der Gerichte in Anspruch genommen werde, würden die Abmahner Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung geben.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskunft erteilen und Anwaltskosten in Höhe von 1.436,56 Euro erstatten.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Bei dem mir vorliegenden Abmahnschreiben ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahner gefasst, da die Vertragsstrafenregelung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro und einen Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs vorsieht. Die Unterlassungsverpflichtung ist im Übrigen sehr weit gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Im Rahmen meiner Beratung erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen und spreche konkrete Empfehlungen aus.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf Ihrer Internetseite www.internetrecht-rostock.de seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung Ihrer Auftritte.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wirtschaftsrecht

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