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Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für die BR Housing Company Bvba erhalten?
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Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel von Maele für die BR Housing Company Bvba wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.
Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung
Die hier aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der IR-Marke 602756 „Ocean Breeze“. Hierzu wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin die Marke durch Kaufvertrag vom 11.09.2015 zusammen mit weiteren Marken erworben habe. Die Marke, die bereits seit dem 18.05.1993 registriert sei, genieße Schutz für Deutschland, Frankreich, Italien und Benelux für die Klasse 03 mit Seifen, Parfümerieartikeln, Kosmetikartikeln, Handwaschcreme sowie Deodorants für den persönlichen Gebrauch als geschützte Waren. Seit dem Erwerb der Marke vertreibe die Abmahnerin über ein Tochterunternehmen bzw. Distributionspartner einen Damen- und Herrenduft „Ocean Breeze“ aus der Duftserie „Black Onyx“.
Die Abmahnerin habe nunmehr Kenntnis davon erhalten, dass der Abgemahnte einen Airwick Filter & Fresh „Ocean Breeze“ Autoduft zum Kauf anbiete. Ein entsprechender Testkauf sei durchgeführt worden. Auf dem Produkt sei auf der rechten Seite in blauer Schrift deutlich abgesetzt von den übrigen Kennzeichnungen „Ocean Breeze“ zu lesen. Der Vertrieb eines derartigen Produkts unter der Kennzeichnung „Ocean Breeze“ stelle eine Verletzung der Rechte an der Marke der Abmahnerin dar. Der Abgemahnte wird deshalb aufgefordert, den Vertrieb des in Bezug genommenen Produkts mit sofortiger Wirkung zu unterlassen.
Zu den Forderungen in der Abmahnung
Mit der Abmahnung wird zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, zur Auskunfterteilung und zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten aufgefordert. Die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht insoweit neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einem flexiblen Vertragsstrafeversprechen sowie Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor. Die Rechtsanwaltskosten werden nach einem Gegenstandswert von 100.000,00 Euro beziffert (1.973,90 Euro).
Meine Einschätzung
Wenn auch Sie eine markenrechtliche Abmahnung der BR Housing Company Bvba erhalten haben, sollten Sie diese auf jeden Fall ernst nehmen. In der hier vorliegenden Abmahnung weist der Rechtsanwalt darauf hin, dass er in einem ähnlich gelagerten Fall bereits eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt habe. Da durch die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens erhebliche Mehrkosten entstehen, sollten Sie unverzüglich handeln.
Meine Empfehlungen
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Dann rufen Sie mich doch einfach an oder Sie schicken mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.
Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.
Rechtsanwalt Johannes Richard
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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