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Auch eine Abmahnung von Sascha Axmann / PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG erhalten?

Rechtstipp vom 25.08.2016
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Rechtstipp vom 25.08.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine einstweilige Verfügung von Herrn Sascha Axmann (PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG) nach einer vorangegangenen Abmahnung zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu dem hier aktuell vorliegenden Verfahren:

In dem hier aktuell vorliegenden Verfahren hatte Herr Sascha Axmann (PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG) über die Jus Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zunächst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Die Abmahnung bezog sich auf Angebote über Software-Lizenzen/Product Key auf dem Online-Marktplatz eBay. Moniert wurde der in den Angeboten eingebundene Ausschluss des Widerrufsrechts.

Mit dem Abmahnschreiben war zunächst zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert worden. Die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sah neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe und eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 10.000,00 Euro vor. Die Rechtsanwaltskosten waren in den Abmahnkosten mit einem Betrag in Höhe von 745,40 Euro beziffert worden.

Nachdem der Abgemahnte keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben hat, wurde in der Angelegenheit eine einstweilige Verfügung erwirkt. Da sich der Abgemahnte nach Zustellung der einstweiligen Verfügung nicht zum weiteren Verfahren äußerte, erfolgte sodann eine Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung, mit der weitere Kosten geltend gemacht worden sind.

Meine Einschätzung:

Der mir aktuell vorliegende Fall macht deutlich, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auf jeden Fall ernst genommen werden sollte. Wie sich aus den mir vorliegenden Unterlagen zu dem aktuellen Fall ergibt, war die mit dem Abmahnschreiben übersandte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten des Abmahners gefasst. Insoweit hätte die Möglichkeit bestanden, eine modifizierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben.

Meine Empfehlungen, wenn Sie auch abgemahnt worden sind:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Sascha Axmann (PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG) über die Jus Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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