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Auch eine einstweilige Verfügung von Canon Kabushiki Kaisha erhalten?

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Mir wurde eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden einstweiligen Verfügung

Die hier vorliegende einstweilige Verfügung bezieht sich auf den Vorwurf der Patentverletzung und sieht neben Unterlassungsverpflichtungen auch eine Verpflichtung zur Herausgabe der bezeichneten Erzeugnisse an einen Gerichtsvollzieher zum Zwecke der Verwahrung vor.

Meine Einschätzung

Die Vorgaben einer einstweiligen Verfügung sind sofort einzuhalten. Anderenfalls droht die Beantragung von Ordnungsmitteln.

Bitte beachten Sie, dass eine einstweilige Verfügung lediglich eine vorläufige gerichtliche Entscheidung darstellt, auf die auf jeden Fall reagiert werden muss. Dies gilt unabhängig davon, ob eine Rechtsverteidigung gegen die streitgegenständlichen Ansprüche beabsichtigt ist oder nicht.

Meine Empfehlungen

  1. Geben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig Erklärungen ab.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Betroffene, die eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung/Klage erhalten haben und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Verfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. 

Sie haben auch eine einstweilige Verfügung erhalten?

Wenn Sie auch eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 10.11.2018

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