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Aufhebungsvertrag und Schriftform – Unterschrift

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Aufhebungsvertrag

Durch einen Aufhebungsvertrag wird ein Schuldverhältnis einvernehmlich beendet. Außerdem werden durch einen Aufhebungsvertrag auch oft Tatsachen, die im Zusammenhang mit einer Beendigung stehen, geregelt. Im Gegensatz zur Kündigung, ist der Aufhebungsvertrag keine einseitige Beendigung, sondern eine zweiseitige Beendigung eines Vertragsverhältnisses.

Aufhebungsverträge sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden (§ 623 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Der Vertrag gilt als schriftlich festgehalten, wenn der Vertragsinhalt auf Papier festgehalten wird und beide Parteien unterschrieben haben. Ansonsten besteht die Gefahr der Unwirksamkeit.

Arbeitsrechtliche Aspekte

Besonders im Arbeitsrecht finden Aufhebungsverträge zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen oft Verwendung. Hier gelten nämlich z.B. Kündigungsfristen oder auch Regelungen über den Kündigungsschutz Diese müssen bei Aufhebungsverträgen nicht berücksichtigt werden. Zum Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes werden in Aufhebungsverträgen oft Abfindungszahlungen durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer vereinbart.

Ein Aufhebungsvertrag kann unter bestimmten Umständen angefochten werden. Wird der Angestellte z.B. gezwungen, getäuscht oder bedroht, um den Vertrag zu unterschrieben, kann er anfechten (z.B. wenn der Arbeitgeber mit der Kündigung droht, wenn der Aufhebungsvertrag nicht unterschrieben wird). Ob ein solcher Fall vorliegt, muss aber nach dem Einzelfall geprüft werden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht

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