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Ausschlussfristen bei rückständigen Lohnzahlungen

Rechtstipp vom 23.11.2010
Rechtstipp vom 23.11.2010

Häufig passiert es, dass Arbeitnehmer in der Hoffnung, dass es mit der Firma wieder bergauf geht, es unterlassen, rückständige Lohnansprüche schriftlich geltend zu machen.

Das ist deshalb sehr problematisch, da sehr häufig in Arbeitsverträgen und in anwendbaren Tarifverträgen sogenannte Ausschlussfristen vereinbart wurden.

Ausschlussfristen bedeuten, dass z. B. Lohnansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten schriftlich geltend gemacht werden.

Für den Arbeitnehmer, der aus Rücksicht für die finanzielle Lage der Firma es in der Vergangenheit versäumt hat, seine Ansprüche schriftlich geltend zu machen, kann diese Rücksicht dann häufig zu einem bösen Erwachen führen. Die Ansprüche wurden nicht schriftlich geltend gemacht und sind damit verfallen.

Hierbei wird allerdings häufig übersehen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG, Urteil vom 27.05.2005, NZA 2006, Seite 261; BAG, Urteil vom 10.10.2002, NZA 2003, Seite 331) Forderungen nicht mehr geltend gemacht werden müssen, um Ausschlussfristen zu wahren, wenn der Arbeitgeber durch Abrechnung eine Forderung des Arbeitnehmers vorbehaltlos ausgewiesen hat.

Hat der Arbeitnehmer diese Abrechnungen in Händen und legt sie im Prozess vor, ist das Problem mit den Ausschlussfristen vom Tisch.

Mitgeteilt von

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

Jörg Fröhling

Erwitte


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