Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Ausschlussfristen im Arbeitsrecht

(7)

Regelmäßig sind im Arbeitsverträgen Ausschlussfristen enthalten. 

Der Sinn und Zweck von Ausschlussfristen

Der Sinn und Zweck von Ausschlussfristen ist es, Ansprüche innerhalb einer relativ kurzen Zeit auszuschließen. Dies soll zum Betriebsfrieden beitragen. 

Welche Folge hat das Verstreichen der Ausschlussfrist?

Werden Ansprüche nicht rechtzeitig geltend gemacht, so verfallen diese. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer diese Ansprüche nicht erfüllen muss.

Wo stehen Ausschlussfristen?

Ausschlussfristen werden in der Regel in Tarifverträgen und Arbeitsverträgen vereinbart. Ob eine Ausschlussfrist wirksam vereinbart ist, hängt insbesondere davon ab, ob das Gesetz eine abweichende Regelung vorsieht. Aus diesem Grund können in Tarifverträgen weitergehende Ansprüche ausgeschlossen werden, wie in einen Arbeitsvertrag.
 
Sind Ausschlussfristen immer wirksam?

Ausschlussfristen, die in einem Tarifvertrag enthalten sind, sind in der Regel wirksam. Nur wenn die Ausschlussfrist Ansprüche ausschließen soll, die aufgrund des Gesetzes auch zwischen den Tarifparteien nicht geregelt werden können, sind solche Ausschlussfristen unwirksam.
 
Werden Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag durch den Arbeitgeber, wie es in der Praxis die Regel ist, als allgemeine Beschäftigungsbedingungen gestellt, so sind diese Ausschlussfristen unwirksam, wenn diese gegen zwingende gesetzliche Regelungen verstoßen, intransparent sind oder den Arbeitnehmer unbillig benachteiligen. Nach der Rechtsprechung sind insbesondere Ausschlussfristen dann unwirksam, wenn diese eine Frist von unter 3 Monaten für die Geltendmachung des Anspruches vorsehen, der Anspruch schriftlich geltend gemacht werden muss oder z. B. Ansprüche auf den Mindestlohn ausschließen sollen. 

Was kann ich machen, wenn ich eine Ausschlussfrist versäumt habe?

Zunächst ist zu prüfen, ob bei einer versäumten Ausschlussfrist die Ausschlussklausel wirksam ist. Ist die Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag enthalten und weiß der Arbeitgeber nicht auf diese Ausschlussfrist hin, so kann ein Schadensersatzanspruch gegeben sein. Über den Umweg des Schadensersatzes kann somit gegebenenfalls der Anspruch weiterverfolgt werden.

Was kann ich tun, wenn mein Anwalt die Ausschlussfrist versäumt hat?

Versäumt ein Rechtsanwalt die rechtzeitige Geltendmachung von Ansprüchen, so kommt gegebenenfalls eine Haftung in Betracht. Insoweit kann der Anspruch gegenüber dem Rechtsanwalt verfolgt werden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Anwaltshaftung, Arbeitsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.