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Beachte: Abgenzung Arbeits- und Werkvertrag, BAG-Entscheidung vom 25. 9. 2013 - 10 AZR 282/12 -

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In dem Fall, der dem Bundesarbeitsgericht zur Entscheidung vorlag, stritten die Parteien darüber, ob zwischen ihnen ein Werkvertrag (so die gewählte Vertragsform) oder tatsächlich ein Arbeitsvertrag besteht. Dabei war der Kläger für den Beklagten mit Unterbrechungen seit 2005 auf der Grundlage von insgesamt zehn Werkverträgen tätig geworden. Im letzten Vertrag wurde geregelt, dass  die Aufgabe des Klägers u. a. darin bestehen sollte, im Rahmen des Nachqualifizierungs- und Revisionsprojekts des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege Bodendenkmäler in einem EDV-gestützten System  zu erfassen und nachzuqualifizieren. Das BAG hat bereits, wie die Vorinstanzen im Übrigen auch,  Probleme mit der Annahme eines Werkvertrages, weil erkennbar nicht die Erstellung eines Werkes geschuldet war, sondern eine bestimmte, nicht weisungsfreie Tätigkeit und hat insgesamt die Vorinstanzen mit der Folge bestätigt, dass das Arbeitsverhältnis mit Erbringung der Leistung durch den Kläger nicht beendet war.

Merke: Fehlt es an einem vertraglich festgelegten abgrenzbaren, den Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbaren und abnahmefähigen Werk, kommt ein Werkvertrag grundsätzlich nicht in Betracht!


Rechtstipp vom 18.11.2013
aus der Themenwelt Hausbau und den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Sozialrecht, Werkvertragsrecht

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