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Befristete Arbeitsverhältnisse: Klagefrist beachten!

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Besteht ein befristetes Arbeitsverhältnis, bei dem der Arbeitnehmer die Unwirksamkeit der Befristung geltend machen will, muss er hierfür Klagefristen beachten. Wie lange hat der Arbeitnehmer Zeit, eine Befristungskontrollklage zu erheben und wann beginnt die Klagefrist zu laufen?

Der Arbeitnehmer, der die Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrages geltend macht, muss innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des Arbeitsvertrages Befristungskontrollklage erheben.

Ist die Klage rechtzeitig erhoben, kann der Arbeitnehmer bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz die Unwirksamkeit der Befristung aus anderen Gründen als denjenigen geltend machen, die er innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist benannt hat.

Nach dem Ende des ersten Rechtszuges ist der Arbeitnehmer grundsätzlich damit ausgeschlossen, weitere Unwirksamkeitsgründe geltend zu machen. Zu den weiteren Unwirksamkeitsgründen zählt auch die Rüge mangelnder Schriftform.

Anderes gilt nur, wenn das Arbeitsgericht seine Hinweispflicht verletzt. Wird z.B. pflichtwidrig unterlassen, auf eine mögliche Unwirksamkeit der Befristung wegen Verletzung der Schriftform hinzuweisen, muss das Landesarbeitsgericht selbst prüfen, ob die Befristung gegen das Schriftformgebot verstößt.

(Vgl. BAG, Urt. vom 4.5.2011 - 7 AZR 252/10)


Rechtstipp vom 14.10.2011
aus der Themenwelt Arbeitsvertrag und Probezeit und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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