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Beharrlichkeit im Straßenverkehr – welche Konsequenzen kommen auf den Autofahrer zu?

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Sturheit, Hartnäckigkeit, Beharrlichkeit im Straßenverkehr – eine Sache, die viele Autofahrer schon einmal selbst erlebt haben. Die meisten haben sich womöglich selbst schon einmal unbewusst so verhalten. Doch wann genau liegt sie vor und wie wird damit juristisch eigentlich verfahren?

Beharrlichkeit im Straßenkehr – eine Definition 

Beharrlich ist jemand, der in einem besonders hohen Maß mit Hartnäckigkeit an einer Überzeugung, Meinung oder Handlung hängt und nicht davon abweichen will. Diese Eigenschaft kann im Straßenverkehr schon mal unangenehm werden, insbesondere dann, wenn eine Person wiederholt gegen geltendes Verkehrsrecht verstößt und andere Verkehrsteilnehmer gefährdet.

Ist jede Beharrlichkeit rechtlich problematisch?

Wenn ein Verkehrsteilnehmer vereinzelt gegen Verbote verstößt, stellt dies noch keine Beharrlichkeit dar, die sanktioniert werden muss. Vielmehr liegt Beharrlichkeit vor, wenn man etwa mehrfach falsch parkt oder sich wiederholt nicht an die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten hält – und dies innerhalb kurzer Zeit. Dabei müssen die Taten nicht immer dieselben sein. Eine Kombination aus verschiedenen Verstößen kann auch eine Beharrlichkeit darstellen. Hier wird ein Zeitraum von zwei Jahren angesetzt, der jedoch nur ein Anhaltspunkt ist und immer von Fall zu Fall variieren kann. Es kommt also nicht darauf an, wie schwer der Verstoß ist.

Wann nun von einer Unbelehrbarkeit auszugehen ist, liegt im Ermessen der zuständigen Behörde und muss von ihr beurteilt werden. Dies ist dann der Fall, wenn trotz mehrfacher Strafen gegen Hinweise, die jeweilige Handlung nicht mehr vorzunehmen, verstoßen wird. Allerdings ist ein gewolltes Handeln nicht notwendig.

Die Behörde wird bei Beharrlichkeit zu dem Schluss kommen, dass es dem Verkehrsteilnehmer an Einsicht fehlt, sodass sie diesen mit einer Strafe belegen wird.

Worst case bei Beharrlichkeit

Hat der Autofahrer wiederholt Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr begangen und kommt die Behörde zu dem Schluss, er sei unbelehrbar, drohen Sanktionen aus dem Straßenverkehrsgesetz. Neben einem erhöhten Bußgeld für die Tat droht dann regelmäßig auch ein Fahrverbot. In der Praxis gilt dies auch dann, wenn der Autofahrer sebst bisher noch kein Fahrverbot für einen Verstoß erhalten hat. Für die  Verhängung eines Fahrverbotes können sogar drei relevante Voreintragungen im Verkehrszentraglregister in Flensburg innerhalb kurzer Zeit  ausreichen.  Dies ist unter Umständen gerade für Berufsfahrer höchst problematisch.

Was kann man als Betroffener dagegen tun?

Gerade bei einem mehrmonatigen Fahrverbot kann ein Rechtsanwalt dem Autofahrer beistehen und ihm helfen, gegen das Fahrverbot im Rahmen eines Einspruchs vorzugehen. Der Rechtsanwalt kann prüfen, ob ein Fahrverbot nicht eine übermäßige Härte darstellen würde und Argumente diesbezüglich ausarbeiten und vorbringen. Der Betroffene sollte sich hierzu überlegen, wieso ein Fahrverbot eine unzumutbare Härte darstellen würde. Außerdem gibt es Fristen zu beachten: Der Einspruch gegen ein Busßgeldbescheid muss generell innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei dem Betroffenden  bei der zuständigen Behörde eingelegt werden.

Unterschied zur groben Pflichtverletzung

Von einer beharrlichen Pflichtverletzung zu unterscheiden ist die grobe Pflichtverletzung. Sie liegt vor bei einem groben Verstößen gegen die Straßenverkehrsgesetze. Bei einer groben Pflichtverletzung handelt es sich um ein Verhalten, das aufgrund von Unachtsamkeit und Gleichgültigkeit zu schweren Unfällen führen kann. Hier spielt also die Schwere der Tat eine Rolle. Nach ihr richten sich die drohende Sanktionen im Einzelfall.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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