Rechtstipps zu "Belästigung" | Seite 4

„… gefordert. Das OLG bestätigte, dass die Pflichtteilsstrafklausel vorliegend nicht erfüllt ist. Auch wenn das Einfordern des Nachlassverzeichnisses und die hieran geübte Kritik zu einer Belastung …“ Weiterlesen

„… . In der Familie der Mutter lag mütterlicherseits eine deutliche Belastung für Brust- und Eierstockkrebs vor, mit drei zum Teil früh erkrankten Frauen an Brust- und Eierstockkrebs. Die bei der Mutter …“ Weiterlesen

„… bei dieser aus den letzten Jahren ungewohnten, höheren Belastung der Airlines dazu, dass Flüge sich verspäten oder ausfallen. Wir klären Sie auf, wann Ihnen welche Entschädigung zusteht. Wann haben Sie keinen …“ Weiterlesen

„Immer wieder kommt es vor, dass Sparkassen ihren Kunden die vor langer Zeit abgeschlossenen Prämiensparverträge kündigen. Als zu teuer und belastend empfinden sie mittlerweile diese Verträge …“ Weiterlesen

„… finanziert und die Belastung aus den GmbH-Gewinnen gestemmt werden soll, ist eine steuerliche Strukturierung ein Muss. Die Vertragsparteien schließen oftmals auch eine Geheimhaltungsvereinbarung ab …“ Weiterlesen

„… hierbei ist die Möglichkeit sehr schnell aus dem Arbeitsverhältnis auszuscheiden und Ihre Kündigungsfrist zu verkürzen. 3. Arbeitsverhältnis belastend? Sind Sie grundsätzlich mit der Arbeitsatmosphäre …“ Weiterlesen

„… gemacht und angekündigt. Der Versteigerungswert der Immobilie ergibt sich aus dem Wert der Immobilie abzüglich der eingetragenen Lasten und Belastungen. Es erfolgt ein Versteigerungstermin …“ Weiterlesen

„… kann sich im Rahmen eines Räumungsprozesses herausstellen, dass die Kündigung unberechtigt gewesen ist. Der Mieter kann einen jahrelangen, belastenden, Prozess aber dadurch verhindern …“ Weiterlesen

„… Belästigung stand im Raum. Der Kläger gewann den Rechtsstreit und verbreitete die Schriftsätze der Beklagten unter seinen Kolleg*innen. Er war der Ansicht, er habe das Recht gehabt, auf diese Weise …“ Weiterlesen

„… . Betriebsablaufstörungen oder wirtschaftliche Interessen Unzumutbare Belastung für den Arbeitgeber durch die betrieblichen Beeinträchtigungen Bei der Beeinträchtigung wirtschaftlicher Interessen …“ Weiterlesen

„… der Pubertät eine sehr wichtige Rolle spielt, die Fortsetzung eines paritätischen Wechselmodells teilweise unangemessen, wenn dies mehr zu psychischen Belastungen führt, als dass es in der Erziehung …“ Weiterlesen

„… zuzustimmen. Weigert sich dieser, besteht für Sie zur Vermeidung einer Belastung mit Schadersatzforderungen trotz Kündigung nur die Möglichkeit eines Antritts für die Dauer der Kündigungsfrist …“ Weiterlesen

„… . Es wird dem Zeugen erklärt, er brauche sich mit seiner Aussage nicht selbst zu belasten. Dies entspricht nicht einer korrekten Belehrung gem. § 55 StPO. Denn ob ein Zeuge bei Antworten sich oder einen Angehörigen …“ Weiterlesen

„… privaten E-Mails angezeigt werden. Dazu muss der Postfachinhaber des Accounts explizit einwilligen. Liegt keine ausreichende Einwilligung vor, so liegt in der Zusendung der Werbe-E-Mails in das Postfach des Account-Inhabers eine sog. unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG.“ Weiterlesen

„… Sie als Gebührensatz "2,0" ein. Wenn Sie die Gesamtkosten kalkulieren, vergessen Sie die Grunderwerbssteuer nicht. Sie beträgt in Berlin 6% der Gegenleistung (u. a. Kaufpreis, Übernahme von Belastungen, Gewährung …“ Weiterlesen

„… ihre teuer erstandenen Fahrzeuge die Umwelt belasten. Die DUH - Messungen ergaben weiterhin selbst für Fahrzeuge, die ein Softwareupdate (zum Beseitigen einer unzulässigen Abschalteinrichtung) erhalten …“ Weiterlesen

„… setze dies voraus, dass beide Eltern spannungsfrei an der Einschulung teilnehmen können und nicht die die familiäre Belastung in die Veranstaltung hineintragen. Bei dem vorliegenden außergewöhnlich …“ Weiterlesen

„… , so das Landgericht, nicht hinreichend klar und belaste den Vertragspartner zudem unangemessen. Damit kann MEWA keine Rechte aus dieser Klausel herleiten. Aus diesem Grund wurde die Klage der MEWA …“ Weiterlesen

„… zu den Negativeinträgen, die den Schufa-Score enorm belasten. Wer hier keine vorzeitige Löschung erwirkt, wird sich eine ganze Weile mit der negativen Schufa herumplagen müssen. Unsere Kanzlei bietet Betroffenen an, uns …“ Weiterlesen

„… Belästigungen als gebietstypisch anzusehen sind, dann muss dies erstrecht für eine kleine „Hobbypferdehaltung“ gelten [VG Würzburg, BeckRS 2020, 32631 unter Verweis auf VGH München NVwZ 2007, 659 (660 …“ Weiterlesen

„… . Der Kläger verlangte Schmerzensgeld nach Art. 82 DSGVO . Die Zusendung der Werbemails habe er als belastend und lästig angesehen. Das Gericht entschied, dass eine Datenschutzverletzung gegeben sei …“ Weiterlesen

„… zu. Nur dann, wenn ein Betriebsrat bereits besteht, kann und muss der Arbeitgeber etwaige finanzielle Belastungen durch einen Sozialplan in seine Entscheidung einbeziehen. Der Umstand, dass ein Sozialplan …“ Weiterlesen

„… Genehmigungen vorliegen und eventuelle Belastungen im Grundbuch gelöscht wurden. Viele wissen nicht, dass der Verkäufer ansonsten das Grundstück vor der Übergabe des Eigentums noch anderweitig zugunsten …“ Weiterlesen

„… . Doch in erster Linie gilt: Schweigen Sie und geben Sie nichts zu. Sie müssen sich nicht selbst belasten und haben das Recht zu schweigen. Die Erfahrung spricht eine deutliche Sprache: Indem man versucht …“ Weiterlesen