Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Beleidigungen mittels Email

(29)

Der Vorwurf einer Beleidigung mittels SMS kann durch die Zuweisung der elektronischen Nachrichten zu einem „Absender" in der Regel  nicht nachgewiesen werden.

Einem Mandanten wird vorgeworfen einem Mitglied des Bundestages, einem Landeskriminalamt, diversen Richtern u.v.m. Beleidigungen mittels Email zugesandt zu haben. Gezeichnet sind diese Emails jeweils mit dem Namen des Mandanten und dem Zusatz „A.C.A.B", was „all cops are bastards" meint.

Daraufhin werden der Mandant und seine Wohnung durchsucht. Sämtliche Computer werden sichergestellt.

Nach Akteneinsicht wird klar, dass sämtliche Vorwürfe ausschließlich auf den jeweils zugewiesenen IP-Adressen beruhen.

Daraufhin greife ich die konkrete Zuweisung der IP-Adresse zum jeweiligen Tatzeitpunkt an. Insbesondere greife ich die Synchronisierung von Radius- und Loggingserver an. Die damit aufgeworfenen Fragen fasse ich anschließend in konkreten Beweisanträgen zusammen, mit der Folge, dass bereits mit dem nächsten Schreiben der Staatsanwaltschaft die Verfahren eingestellt werden (StA Wuppertal, 621 Js 736/11).

Der Vorwurf einer Beleidigung lässt sich nur durch eine unmittelbare Reaktion der Ermittlungsbehörden beweisen. Die Polizei / Staatsanwaltschaft muss in der Regel beim Unternehmen, welches der unmittelbare Vertragspartner des Internetnutzers ist, sämtliche Verkehrsdaten abfragen, bevor diese gelöscht werden. Gegebenenfalls kommt noch eine Durchsuchung und Sicherstellung  in Betracht.

Bei längeren Texten kommt auch ein so genanntes Sprach-Profiling in Betracht, wonach eine Übereinstimmung des Textes mit beleidigendem Inhalt und anderen Texten des jeweils Beschuldigten miteinander verglichen werden.

Sie haben Fragen? Wir verteidigen deutschlandweit.

Rechtsanwälte Stüwe & Kirchmann

Goethestraße 11
42489 Wülfrath

Tel.: 02058 . 17 99 214
Fax: 02058 . 17 99 215

Email: Kanzlei@RAStuewe.de
Web: www.RAStuewe.de


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Strafrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwälte Marco Stüwe & Gordon Kirchmann

Newsletter

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.