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Beratung Gesellschaftsgründung, Streit in der Gesellschaft, Gesellschaft in der Krise

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Beratung Gesellschaftsgründung, Streit in der Gesellschaft, Gesellschafterstreit und Gesellschaft in der Krise: Prozess oder Mediation?

Häufig kleiden Unternehmer ihre wirtschaftliche Kooperation in das Gewand einer Kapitalgesellschaft oder auch Personengesellschaft.

Somit entscheiden sie sich für eine enge persönliche Verbundenheit mit anderen Gesellschaftern. Es entsteht aber ein gewisses „Abhängigkeitsverhältnis“. Nach dem gesetzgeberischen Leitbild ist der Gesellschafterkreis meist sehr überschaubar, die Anteile sind im Regelfall nur eingeschränkt übertragbar und die Gesellschafter engagieren sich persönlich. Die Bereitstellung von Kapital ist – zumindest grundsätzlich – an wesentlichen Einfluss in der Gesellschaft gebunden (Prinzip der Selbstorganschaft). Diese Rahmenbedingungen bestimmen die Ursachen und leider auch oftmals die Entwicklung von Konflikten in Kapitalgesellschaften und ebenso Personengesellschaften

Die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und ihren Gesellschaftern ist ein Teil der täglichen anwaltlichen Arbeit als Fachanwalt für Handels-und/Gesellschaftsrecht. Wir betreuen die Gesellschaft aber auch Gesellschafter hierbei von der Wiege ihrer unternehmerischen Tätigkeit bis zur Beendigung.

Zur Verankerung der gewünschten gesellschaftsrechtlichen Struktur entwickeln wir in Schritt 1 gerichtsfeste und interessengerechte sowie konfliktresistente Gesellschaftsverträge und Satzungen für unsere Mandanten, die insbesondere ein Regelwerk zur bestmöglichen Vermeidung – für den leider häufigen Fall – von Gesellschafterstreit enthalten. Dies beinhaltet vertragliche Bestimmungen über die Ausschließung von Gesellschaftern und die Einziehung von Geschäftsanteilen. Jedes Unternehmen benötigt ein internes vertragliches Regelwerk für den häufig existenzgefährdenden Fall, dass ein Gesellschafter derart gegen die Interessen der Gesellschaft verstößt, dass der Gesellschaft dessen Verbleib im Unternehmen nicht weiter zugemutet werden kann. Ausschlussgründe können nach der umfangreichen Rechtsprechung beispielsweise Straftaten gegen das Unternehmen wie Unterschlagung von Gesellschaftsvermögen oder ungenehmigte Entnahmen sein. Auch gesellschaftswidrige Konkurrenzgeschäfte auf eigene Rechnung, Steuerhinterziehung, unternehmens- oder rufschädigende diskreditierende Äußerungen in der Öffentlichkeit können einen Ausschlussgrund darstellen.

Hoch problematisch sind Fälle, in denen das Gesellschaftsverhältnis zerrüttet ist, hierfür jedoch mehrere Gesellschafter verantwortlich sind. Nicht jeder Gesellschafterstreit bietet unter juristischen Aspekten eine ausreichende Grundlage, einen missliebigen Gesellschafter aus der Gesellschaft ausschließen zu können. Hinter jedem Gesellschafterstreit steht der Umstand, dass bei Gründung der Gesellschaft zwar die Person des Gesellschafters festgelegt wird, sich die hinter der Person stehenden Wertvorstellungen und Interessenlagen sowie die Beziehungen zu anderen Gesellschaftern im Zeitverlauf aber wandeln

Entsteht in einem Unternehmen ein Gesellschafterstreit, bedarf es im Schritt 2 einer sorgfältigen Analyse und Aufbereitung der tatsächlichen Gesamtsituation, um die richtigen juristischen Schlüsse zu ziehen und eine zielführende Strategie entwickeln zu können. Dies betrifft sowohl die Gesellschafter, die einen missliebigen Gesellschafter ausschließen wollen als auch den Gesellschafter, der von einer Ausschlussmaßnahme betroffen ist und sich gegen diese verteidigen will. Externe Berater müssen regelmäßig hinzugezogen werden. Die Anwälte des Unternehmens sind meist aus Gründen der Interessenkollision nicht berechtigt, im Gesellschafterstreit einen oder mehrere Gesellschafter zu vertreten. Der Unternehmensanwalt kann sich in diesem Fall sogar des Parteiverrats schuldig machen, was häufig übersehen wird.

In Fällen von Gesellschafterstreit vertreten wir nicht nur Unternehmen, sondern auch den angegriffenen oder ggf. berechtigt angreifenden Gesellschafter. Die Kenntnis der Interessenlage von „Angreifer“ und „Verteidiger“ und unsere aktive anwaltliche Tätigkeit in beiden Konstellationen verhindert nach unserer Auffassung das Entstehen von Betriebsblindheit. Wir setzen ebenso die Ausschließung missliebiger Gesellschafter durch, wie wir ungerechtfertigte Angriffe betroffener Gesellschafter abwehren.

Gesellschafterstreit erfordert viel Erfahrung des anwaltlichen Beraters. Er muss über umfassende juristische Kenntnisse ebenso wie über hohe taktische, strategische und psychologische Fertigkeiten verfügen. Häufig stellt sich die einvernehmliche Konfliktlösung als Königsweg im Interesse des Unternehmens wie auch der verstrittenen Gesellschafter dar. Gesellschafterstreit kann insbesondere bei kapitalschwachen oder krisennahen Unternehmen, insbesondere so er gerichtlich ausgetragen wird, ruinöse Folgen haben.

In Abhängigkeit von gesellschaftsvertraglichen Regelungen kann der „Ausschluss“ eines missliebigen Gesellschafters – in Verbindung mit der Einziehung des betroffenen Geschäftsanteils – per Gesellschafterbeschluss oder im Wege einer Ausschlussklage herbeigeführt werden. Aufgrund unserer langjährigen Beratungspraxis wissen wir, dass die meisten Gesellschaftsverträge Regelungen über die Kündigung und den Ausschluss von Gesellschaftern wie auch über die Einziehung von Geschäftsanteilen per Gesellschafterbeschluss vorsehen; eine Ausschlussklage ist in diesen Fällen regelmäßig unzulässig und damit in der Praxis eher die Ausnahme. Da die von einem Gesellschafterstreit betroffenen Gesellschafter jedenfalls zunächst regelmäßig nicht kooperativ sind, ist eine zentrale Aufgabe des anwaltlichen Beraters, eine Kommunikationsplattform der Beteiligten herzustellen. Gelingt dies aufgrund sich sträubender Gesellschafter nicht, müssen erforderliche Gesellschafterbeschlüsse mit äußerster Präzision und Sorgfalt vorbereitet werden, um Fehler zu vermeiden. Soweit wir von Ausschließungsabsichten betroffene Gesellschafter vertreten, finden sich häufig formale Fehler im Zusammenhang mit der Einladung und Durchführung von Gesellschafterversammlungen, die zu erfolgreichen Beschlussanfechtungen führen können.

Ausschluss- oder Einziehungsbeschlüsse werden häufig gerichtlich angefochten. Außerdem besteht die Möglichkeit, einen drohenden Ausschluss gerichtlich, im Regelfall durch einstweilige Verfügung, unterbinden zu lassen.

Da es den betroffenen Gesellschaftern und der Gesellschaft in vielen Fällen im Gesellschafterstreit auch um ihre wirtschaftliche Existenz geht und darüber hinaus die betroffenen Gesellschafter hoch emotional auf Gesellschafterstreitigkeiten reagieren, benötigt der betreuende Anwalt die erforderliche Statur und Stabilität, um seinen Mandanten in der schwierigen Situation angemessen zu vertreten, zumal sich die Auseinandersetzungen meist über längere Zeit hinziehen. Dies gilt insbesondere bei Gesellschafterstreit in Familiengesellschaften, in welchen die wirtschaftlichen Fragen von der familiären Zerrüttung überlagert werden.

Die Vereinbarung einer Mediation ist grundsätzlich zulässig. Zu Gunsten einer Mediation bei dr Kapitalgesellschaft werden insbes. folgende Argumente vorgebracht: Sie kann kostengünstiger und schneller als ein Gerichtsverfahren sein, unterliegt der Vertraulichkeit (keine Prozessöffentlichkeit) und trägt zum Erhalt einer harmonischen Geschäftsbeziehung der Parteien bei.

Gegen eine Mediation spricht, dass ein relativ hoher Anteil an Verfahren scheitert und die Gefahr eines Missbrauchs durch die bewusste Verschleppung eines Verfahrens seitens einer Partei besteht.

Wir achten dabei streng darauf keine Interessenkollisionen anwaltlicher Art einzugehen:

Anwaltliche Beratung

Wir beraten Sie umfassend!

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Rechtstipp vom 14.11.2017
aus dem Rechtsgebiet Handelsrecht & Gesellschaftsrecht

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            Rechtsanwalt Dr. Andreas Dichtl (RA-NOTAR.com) Rechtsanwalt Dr. Andreas Dichtl

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