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Besondere Vorsichtsmaßnahmen bei Abbiegen mit Traktorgespann

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Ein Landwirt, der mit Traktor und Traktorgespann auf eine vorfahrtsbevorrechtigte Straße abbiegt, muss angesichts der außergewöhnlichen Gefahrensituation zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen treffen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 13.11.2017.

Der Entscheidung lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein Landwirt kurz nach Mitternacht mit seinem Traktor und zwei Anhängern von einem Feldweg kommend links auf eine Landstraße einfuhr. Der Abbiegevorgang verlief der Schwerfälligkeit des Traktorgespanns entsprechend langsam, sodass ein in entgegengesetzter Richtung fahrender Opel nicht mehr schnell genug abbremsen konnte und mit dem zweiten, quer zur Fahrbahn stehenden Anhänger zusammenstieß. Auf die Anklage der Staatsanwaltschaft hin wurde der Landwirt in den ersten beiden Instanzen vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung freigesprochen.

In dritter Instanz entschied nun das OLG Oldenburg, dass aufgrund der besonderen Schwerfälligkeit des Traktorgespanns und der durch die Dunkelheit bedingten schlechten Sichtverhältnisse eine außergewöhnlich hohe Gefahrensituation vorgelegen habe, der der Landwirt bei seinem Abbiegevorgang nicht ausreichend vorgebeugt hatte. Selbst der Umstand, dass der Opel-Fahrer die Scheinwerfer des Traktors bereits nach dem Verlassen einer Kurve gesehen haben müsste und in der Folge noch 20 Sekunden Zeit hatte, die Kollision zu vermeiden, rechtfertigt es nach Ansicht des OLG nicht, den Landwirt von jeglichem Verschulden und Haftung freizusprechen.

Der Landwirt hätte stattdessen zusätzliche Vorsichtsvorkehrungen treffen müssen. So kann es im Einzelfall erforderlich sein, vor dem Abbiegevorgang einen Warnposten aufzustellen und auch die beiden Anhänger seitlich zu beleuchten. Ob dies im dem Urteil zugrundeliegenden Fall geschehen war, war zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung durch das OLG Oldenburg noch nicht festgestellt. Insofern verwies das OLG Oldenburg die Sache zur Klärung ans Landgericht Oldenburg zurück.

Vor dem Hintergrund dieses Urteilspruchs ist es Landwirten dringendst zu empfehlen, bei Abbiegevorgängen mit landwirtschaftlichen Maschinen auf vorfahrtsberechtigte Straßen entsprechend hohe Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Dies gilt umso mehr, wenn eine Kreuzung schlecht einsehbar ist oder die Sichtverhältnisse witterungs- oder tageszeitbedingt schlecht sind. Anderenfalls droht selbst bei ansonsten ordnungsgemäßem Verkehrsverhalten eine Haftung sowohl zivil- als auch strafrechtlicher Natur.

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Rechtstipp vom 17.05.2018
aus der Themenwelt Haftung bei Unfall und den Rechtsgebieten Agrarrecht, Verkehrsrecht

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