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Betäubungsmittel: die sog. „nicht geringe Menge“

Rechtstipp vom 18.04.2016
Rechtstipp vom 18.04.2016

Die sog. „nicht geringe Menge“

Zur Bestimmung, ob die Verbrechenstatbestände der §§ 29a, 30, 30a BtMG vorliegen, die mit Mindestfreiheitsstrafen zwischen ein und fünf Jahren einhergehen, ist regelmäßig der Nachweis einer sog. „nicht geringen Menge“ von Betäubungsmittel erforderlich. Entscheidend ist dabei nicht die Gesamtmenge des Betäubungsmittels (z. B. 1 kg Cannabis), sondern nur die darin enthaltene Wirkstoffmenge (z. B. 150 g Tetrahydrocannabinol – THC).

Betäubungsmittel (BtM)sog. "nicht geringe Menge"Komsumeinheiten
Amphetamin10 g Ampheatmin-Base200 Dosen à 50 mg
Haschisch / Marihuana / Cannabis7,5 g Tetrahydrocannabinol (THC)500 Dosen à 15 mg
Heroin1,5 g Heroinhydrochlorid30 Dosen à 50 mg
Kokain5 g Kokainhydrochlorid (KHCl)./.
Lysergsäurediethylamid (LSD)6 mg Lysergsäurediethylamid120 Dosen à 50 µg 
Methamphetamin (Crystal-Meth)5 g Methamphetamin-Base./.
Methamphetaminracemat10 g der wirkungsbestimmenden Base./.
Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB)200 g Natrium-ɣ-Hydroxy-Buterat200 Dosen à 1 g
 4,5 g Morphinhydrochlorid./.
Amphetaminderivate (MDA, MDMA, MDE, MDEA)30 g Base bzw. 35 g Hydrochlorid./.

Die Schätzung der sog. „nicht geringen Menge“

Die Wirkstoffmenge wird im Strafverfahren regelmäßig durch die Strafverfolgungsbehörden geprüft. Sofern eine Prüfung nicht möglich ist, wird der Wirkstoffgehalt durch Schätzung festgelegt. Zur Schätzung werden verschiedene Kriterien herangezogen, wie z. B. die Beschreibung der Qualität des Betäubungsmittels durch Tatbeteiligte oder der bezahlte und/oder vereinbarte Kaufpreis für das Betäubungsmittel.

Sofern Schätzungen zugrunde gelegt werden, muss das Gericht für die Mindestqualität Feststellungen treffen und mitteilen. Ganz allgemein gehaltene Qualitätsangaben, wie z. B. „erheblich gestreckt“ oder „gute Qualität“, genügen hier nicht. Fehlen derartige Anhaltspunkte, muss aufgrund des Zweifelsatzes davon ausgegangen werden, dass eine bloße Mindestqualität (schlechte Qualität) vorliegt.

Falls das Gericht durch die Einlassung des Angeklagten eine Feststellung dahingehend treffen kann, dass das Betäubungsmittel eine mittlere Qualität aufweist, darf es sodann auf statistische Erfahrungswerte zurückgreifen und demgemäß von einer durchschnittlichen Qualität ausgehen.

Die sog. „nicht geringe Menge“ bei mehreren unterschiedlichen Betäubungsmitteln

Sofern unterschiedliche Betäubungsmittel vorliegen, kommt es für die Bestimmung der sog. „nicht geringen Menge“ auf die Summe der Wirkstoffmengen an. Demgemäß sind die jeweiligen Prozentsätze der Einzelmengen jeder Droge zu addieren. Erreicht die Summe der Einzelwerte mehr als 100 %, liegt nicht mehr eine geringe Menge vor.

Beispiel:

A hat 50 g Cannabis (Wirkstoffgehalt-Gehalt i.H.v. 10 % = 5 g THC) und 10 g Heroin (Wirkstoffgehalt-Gehalt i.H.v. 10 % = 1 g Heroinhydrochlorid) bei sich und wird bei einer polizeilichen Kontrolle aufgegriffen.

Hinsichtlich des Cannabis hat er 66,6 % der nicht geringen Menge erreicht (5 : 7,5 = 0,666 = 66,6 %). Bei dem Heroin hat er ebenfalls 66,6 % der nicht geringen Menge erreicht (1 : 1,5 = 0,666 = 66,6 %). Somit hat er bei Cannabis und dem Heroin bereits 133,2 % der nicht geringen Menge für beide Betäubungsmittel erreicht.


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