Rechtstipps zu "Beweislast" | Seite 45

Überblick Vor der Durchführung eines operativen Eingriffs sind Patienten so zu lagern, dass die Operation bestmöglich durchgeführt werden kann. Erfolgt demgegenüber eine Fehllagerung, kann es zu sogen … Weiterlesen

„… der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Schutzgesetzes ergibt. Die Darlegungs- und Beweislast erstreckt sich auch auf den Vorsatz des Geschäftsführers. Diesen trifft demgegenüber grundsätzlich nur …“ Weiterlesen

„… zu erzielen, die wiederum dem Anleger nicht mehr zustanden, sondern aufgrund des abgeschlossenen Pachtvertrages der CPA/der Insolvenzschuldnerin. Wir gehen davon aus, dass die Beweislast dafür …“ Weiterlesen

„… die Darlegungs- und Beweislast für die überwiegenden Weiterverarbeitungsgründe; das folgt aus der Wendung in Art. 21 Abs. 1 S. 2 EU-DSGVO, dass der Verantwortliche diese Gründe nachweisen können muss …“ Weiterlesen

„Der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 7. Februar 2018 – VIII ZR 189/17) hat sich in einer Entscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast …“ Weiterlesen

„… seiner abgesicherten Daten zu Schaden gekommen. Entscheidung des Gerichts 1. Auch, wenn der Betrüger eine gültige PIN zur Abbuchung des Geldes nutzt, trägt die Bank die Beweislast dafür, dass der Kunde …“ Weiterlesen

„… durchzuführen. Unterbleibt dies, kann es im gerichtlichen Verfahren schnell zu einer Umkehr der Beweislast kommen. Besondere Aufmerksamkeit ist in der unternehmerischen Praxis bereits jetzt gefordert …“ Weiterlesen

„… prüfen lassen, denn ganz so einfach macht es das Gesetz den Versicherern nicht. Beispielsweise liegt die Beweislast für eine Arglist des Versicherungsnehmers beim Versicherer. Besser …“ Weiterlesen

„… kann, wenn der Arbeitgeber sich an ein Telefonat zu Arbeitsunfähigkeit "zufällig nicht mehr erinnern" kann. Die Beweislast zur Anzeigepflicht liegt nämlich immer bei dem Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber …“ Weiterlesen

„… Frankenthal sahen dies nicht als ausreichend an und stellten die Grundsätze der Beweislast im Rahmen von Bewertungen noch einmal klar. Danach trägt grundsätzlich der Kläger (hier also der Arzt …“ Weiterlesen

„… , bedarf es eines genauen Vortrags, in dem den Anforderungen der sekundären Darlegungslast genüge getan werden muss. Nachdem die Beweislast nämlich zunächst der Kanzlei Waldorf Frommer obliegt …“ Weiterlesen

„… . eine entsprechende Anwendung von § 14 Abs. 1 AÜG in Betracht. Dies gilt auch bei einem drittbezogenen Personaleinsatz im Ausland. Der Arbeitnehmer trägt die primäre Darlegungs- und auch die Beweislast …“ Weiterlesen

„… ist der Unterschied aber bei der Beweislast: Während beim Behandlungsfehler der Patient beweisen muss, dass ein Behandlungsfehler ursächlich für einen Schaden war, muss beim Aufklärungsfehler der Arzt beweisen …“ Weiterlesen

„… diesem Fehler und dem erlittenen Schaden nachweisen. Diese Beweislast kann bei groben Pflichtverstößen der Ärzte aber umgekehrt werden. Dann muss der behandelnde Arzt oder die Klinik nachweisen …“ Weiterlesen

„… , dass der Versicherungsnehmer über das Eintreten täuscht oder es zumindest selbst verschuldet hat. Die Beweislast liegt hierbei beim Versicherer. Kann er nicht beweisen, dass der Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen

„… den Versicherer durch rechtskräftiges Urteil festgestellt worden ist. Im Deckungsprozess sind die Feststellungen aus dem Haftpflichtprozess grundsätzlich bindend. Die Beweislast für Ausschlussgründe …“ Weiterlesen

„… -Konzern, Stichwort „Abschalteinrichtung“), können Ansprüche auch direkt gegen den Hersteller, ggf. auch den Verkäufer, bestehen. Da der Käufer hier aber in der Beweislast für die Mangelhaftigkeit bzw …“ Weiterlesen

„… Arzthaftungsrecht klärt über Beweislast auf Als Rechtsanwalt für das Arzthaftungsrecht weiß Dr. Rauhaus um die rechtliche Komplexität in diesem Bereich. Generell ist der geschädigte Patient …“ Weiterlesen

„… der Versicherer diese auch einzeln erfragen. Vergessene Informationen können im schlimmsten Fall zu hohen Rückzahlungen führen. Die Beweislast für ein Vergessen trägt immer der Versicherer …“ Weiterlesen

„… und Fortkommensschaden sowie Steuernachteile können betroffen sein. Der Geschädigte trägt nach allgemeinen Regeln die Beweislast für haftungsbegründende Tatsachen. Zwar bestehen Beweiserleichterungen (§ 252 BGB …“ Weiterlesen

„… ist. Ein grundloses, dilatorisches Verhalten des gegnerischen Haftpflichtversicherers ist im Allgemeinen nicht zu besorgen, weil dieser, wie oben ausgeführt, die Beweislast für die fehlende Klageveranlassung …“ Weiterlesen

„… , erst nachträglich eingetreten oder bekannt geworden sind. An diesem Umstand scheitern viele Nachbesicherungsansprüche. Die Bank trägt die Beweislast für die Voraussetzungen …“ Weiterlesen

„… Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf die betrieblichen Auswirkungen der krankheitsbedingten Fehlzeiten (BAG, Urteil vom 12. Juli 2007 – 2 AZR 716/06 -). Der Arbeitgeber muss im Einzelnen darstellen …“ Weiterlesen

„… . 5 AZR 168/16 fest, dass der daraus resultierende zeitliche Umfang vom Gericht gemäß § 287 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 und 2 ZPO trotz der grundsätzlichen Darlegungs- und Beweislast …“ Weiterlesen