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Bilderklau in Polen

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Auskunftsanspruch

Der Auskunftsanspruch ist im polnischen UrhG enger geregelt als im deutschen UrhG. Er wird deshalb sehr selten in Polen durch unsere Kollegen geltend gemacht.

Wir sind dagegen gerade dabei (05.07.2017), die ersten Verfahren in Bezug auf den Umfang der Nutzung einzuleiten. Unser Kunde wusste nicht, wie viele Exemplare einer Broschüre vervielfältigt wurden. Deshalb haben wir den Antrag bei Gericht eingereicht, den Verletzer zur Erteilung dieser Information zu verpflichten. Der Antrag (05.09.2018 Aktualisierung) war völlig erfolgreich. Das Verfahren dauerte etwa 9 Monate in zwei Instanzen.

Es wird uns ermöglichen, die Klage auf Schadensersatz 2-mal (sehe unten Punkt 3) einzulegen.

Kosten dieser Dienstleistung: 1 Std. Arbeitszeit + 10 Euro jede Instanz.

Laufzeit: ein paar Monate

2. Abmahnung 

Die Verletzer werden in Polen abgemahnt. Das ist manchmal effektiv. Es ist vorgekommen, dass eine Firma, die deutsche Bilder auf ihrer Internetseite benutzt hat, diese Bilder nach unserer Abmahnung entfernt hat.

Eine Abmahnung ist auch sonst obligatorisch, bevor man eine Klage einlegt.

Kosten dieser Dienstleistung: 0,25 Std. Arbeitszeit + etwa 1 Euro Postkosten + Bearbeitungszeit der Reaktion des Verletzers.

Kann man diese Kosten auf den Verletzer verschieben?

Die Antwort ist Jein.

Man müsste mit der Schadensersatzklage drohen und den Verletzer zwingen, den außergerichtlichen Vergleich zu schließen.

3. Kosten der Schadensersatzklage

In Polen steht dem Berechtigen der Anspruch auf die doppelte Vergütung zu. Diesen Anspruch kann man als gesetzliche Strafe beschreiben. Diese gesetzliche Strafe soll die Kosten der Verfolgung decken. Die Anwaltskosten können durch diese Strafe, d. h. insb. durch die „zweite“ Vergütung teilweise gedeckt werden.

Kosten: Im Grunde genommen beträgt die Gerichtsgebühr für die Klage 25 Euro + unsere Arbeitszeit.

Da sich die Regelung der Gebühren der Rechtsanwälte gerade geändert hat, können wir nicht genau voraussagen, ob man allein durch die Anwaltskosten in der Gerichtsentscheidung die Kosten unserer Dienstleistung decken kann. Unsere Kosten sind aber auch zusätzlich durch die „zweite“ Vergütung gedeckt. Wir können eine Erfolgsvergütung verabreden, sodass uns auch ein Teil des Schadensersatzes zustehen würde. Wir dürfen aber nicht eine reine Erfolgsvergütung verabreden.

Es gilt immer: Je höher der mögliche Schadensersatz, d. h. die nicht gezahlte Lizenzgebühr, desto größer ist die Chance, dass sich die Klage lohnt. Im Fall der geringfügigen Schadensersatzansprüche, z. B. 50, 100 EUR, können wir uns auch allein auf die Abmahnung beschränken. Die Mindestsumme für das Gerichtsverfahren ist ein paar hundert Euro Vergütung für die Bildnutzung.

(05.09.2018 Aktualisierung) Wir haben vor dem Bezirksgericht in Katowice gerade die folgende doppelte Vergütung für unseren deutschen Kunden zugesprochen bekommen: 1.404 EUR (+ Kosten 3.977,80 PLN + 27,50 EUR).

Wir schlagen Ihnen eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet vor und empfehlen Ihnen dies.

Gerne können Sie hierzu unser kostenloses Erstgespräch in Anspruch nehmen. Vereinbaren Sie bitte einen Termin direkt unter unserer rechts stehenden E-Mail-Adresse.

Im Einzelfällen schicken Sie bitte an die gleiche Adresse die gescannten Unterlagen und die genaue Beschreibung des Sachverhalts. Wir schicken Ihnen unser Angebot.


Rechtstipp vom 11.12.2014
Aktualisiert am 05.09.2018

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