79 Ergebnisse für rückzahlungsklausel

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Muss ich mein Weihnachtsgeld zurückzahlen, wenn ich zu Beginn des neuen Jahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheide?
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurückzahlen, wenn ich zu Beginn des neuen Jahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheide?
05.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
… Weihnachtsgeld im Jahr des Ausscheidens. ACHTUNG: Tarifverträge können eine entsprechende Rückzahlungsklausel enthalten, die für alle Tarifvertragsparteien verbindlich ist. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Sie zur Rückzahlung …
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
… Eine Rückzahlungsklausel muss Fälle, in denen der Arbeitgeber kein berechtigtes Interesse an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses hat, ausdrücklich ausklammern. Insofern muss die Klausel auch genau nach dem Grund des vorzeitigen Ausscheidens …
🚫📚 AGB-Klausel unwirksam: KEINE Rückzahlung von Fortbildungskosten 💼📉
🚫📚 AGB-Klausel unwirksam: KEINE Rückzahlung von Fortbildungskosten 💼📉
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… nicht besteht oder das Unternehmen vorzeitig verlässt. Das Landesarbeitsgericht hatte zunächst zugunsten der Klägerin entschieden, doch das Bundesarbeitsgericht kam zu einer anderen Einschätzung. Es erklärte die Rückzahlungsklausel
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
Rückzahlung von Weiterbildungskosten nach der Kündigung?
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… Az. 8 Sa 123/22) entschied neulich folgendermaßen: "Eine in einer Fortbildungsvereinbarung enthaltene Rückzahlungsklausel stellt eine nach § 307 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers dar …
Bekommt ein vom Arbeitgeber gekündigter Arbeitnehmer noch Weihnachtsgeld?
Bekommt ein vom Arbeitgeber gekündigter Arbeitnehmer noch Weihnachtsgeld?
| 25.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Fall, wenn im Arbeitsvertrag eine Rückzahlungsklausel vereinbart wurde. In solchen Fällen kann der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld zurückfordern, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vor Ablauf einer bestimmten Frist kündigt …
Geld vom Chef: Wie funktioniert ein Arbeitgeberdarlehen?
anwalt.de-Ratgeber
Geld vom Chef: Wie funktioniert ein Arbeitgeberdarlehen?
14.11.2023
… kann das Arbeitsverhältnis zwischen den Vertragsparteien enden, zum Beispiel durch Kündigung, Auflösungsvertrag oder wenn ein befristeter Arbeitsvertrag nicht verlängert wird. Ohne entsprechende Rückzahlungsklausel im Vertrag wird das Arbeitgeberdarlehen …
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… des Bundesarbeitsgerichts kann eine Rückzahlungsklausel dann wirksam sein, wenn der Bindungsdauer ein angemessener Ausgleich in Form eines geldwerten Vorteils gegenübersteht. Dass können beispielsweise auch verbesserte Arbeitsmarktchancen …
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
Wichtige Infos zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… die Bleibeverpflichtung und Rückzahlungsklausel in Betracht. Zudem stellt sich folgende Frage : Hat der Arbeitgeber einen Anspruch gegenüber dem Arbeitnehmer, wenn dieser die vom Arbeitgeber bezahlte Fortbildung vermasselt? Die Bindungsfrist …
Rückzahlung von Fortbildungskosten - Klausel entscheiden über Wohl und Wehe
Rückzahlung von Fortbildungskosten - Klausel entscheiden über Wohl und Wehe
27.09.2023 von Rechtsanwalt Robert Lentzsch
Rückzahlungsklausel muss Sonderfälle abdecken Die Rückzahlungsklausel benachteilige die Mitarbeiterin unangemessen und sei daher gemäß § 307 I 1 BGB unwirksam. Denn die Klausel beinhalte keine Ausnahme von der Rückzahlungspflicht für den Fall …
Fortbildungs- und Rückzahlungsvereinbarungen
Fortbildungs- und Rückzahlungsvereinbarungen
| 25.08.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… vom 06.08.2013 entschied das BAG, dass eine vertragliche Rückzahlungsklausel über Weiterbildungskosten unwirksam ist, wenn die Klausel nicht zumindest Art und Berechnungs-grundlage der gegebenenfalls zu erstattenden Kosten angibt. Wir berichteten …
RÜCKZAHLUNG VON FORTBILDUNGSKOSTEN BEI SPÄTEREM NICHTANTRITT EINER PRÜFUNG
RÜCKZAHLUNG VON FORTBILDUNGSKOSTEN BEI SPÄTEREM NICHTANTRITT EINER PRÜFUNG
14.08.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
… gerade.) Im Einzelfall kann es sinnvoller sein, statt einer Rückzahlungsklausel vorab ein Darlehen an den Arbeitnehmer zu geben, auch hier sollten Sie zur detaillierten Regelung vor Fachanwalt für Arbeitsrecht kontaktieren. Rückzahlung …
BGH: Provisionsvorschüsse u.U. nicht zurückzuzahlen
BGH: Provisionsvorschüsse u.U. nicht zurückzuzahlen
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wenn eine Rückzahlungsklausel, die die Kündigung erschwert, unwirksam ist, muss ein Handelsvertreter Provisionsvorschüsse nicht zurückzahlen. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil vom 19. Januar 2023 unter …
BAG: Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungskosten können unwirksam sein!
BAG: Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungskosten können unwirksam sein!
| 27.01.2023 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… Die Arbeitgeberin verpflichtete sich im Gegenzug zur Übernahme der kompletten Fortbildungskosten in Höhe von 4.090,00 €. Wie bei derartigen Fortbildungsverträgen üblich, wurde zwischen der Arbeitgeberin und der Arbeitnehmerin auch eine Rückzahlungsklausel
Arbeitsrecht: Wann müssen Fortbildungskosten zurückgezahlt werden?
Arbeitsrecht: Wann müssen Fortbildungskosten zurückgezahlt werden?
24.01.2023 von Rechtsanwältin Aileen Scholz
… dieser Klauseln. Im Mittelpunkt steht häufiger die Frage, ob die vorformulierte Rückzahlungsklausel hinreichend nach dem Grund der (vorzeitigen) Beendigung des Arbeitsverhältnisses differenziert. Das Urteil des BAG vom 1.3.2022 verschärft mal …
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
… Die Rückzahlungsklausel ist dann unwirksam. Sonderzahlung von 100 Euro bis unter einer Monatsvergütung Zahlt der Arbeitgeber eine Sonderzahlung zwischen 100,00 € bis unter einer Monatsvergütung ist eine Bindung maximal bis zum 31. März …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarungen
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarungen
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Jörg Wieg
… des Arbeitgebers zuzurechnen sind. Eine Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung ist nicht deshalb der Inhaltskontrolle entzogen, weil das Vertragsmuster Anlage einer Dienstvereinbarung zur Regelung von Fortbildungsmaßnahmen ist. Es liegt …
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… wenn bestimmte Dauer im Betrieb zu verbleiben. Die Parteien schlossen später einen Aufhebungsvertrag. Die Arbeitgeberin forderte das Darlehen zurück, der Arbeitnehmer hielt die Rückzahlungsklausel für unwirksam, weil er auch bei längerer …
Update Arbeitsrecht 2022
Update Arbeitsrecht 2022
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… da aus einer Rückzahlungsklausel, die die Anforderungen der Rechtsprechung nicht erfüllt, kein Rückzahlungsanspruch hergeleitet werden kann. Will ein Arbeitgeber eine wirksame Rückzahlungspflicht vereinbaren, muss er von der Rückzahlungspflicht …
Wirksamkeit von Erstattungsklauseln für Fortbildungen
Wirksamkeit von Erstattungsklauseln für Fortbildungen
01.11.2022 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
… der Arbeitnehmerin – kündige. Eine Rückzahlungsklausel könne auch unzulässig sein, wenn die Arbeitnehmerin unverschuldet nicht die Möglichkeit habe, durch Betriebstreue der Rückzahlung zu entgehen und die Arbeitgeberin dies nicht verursacht habe …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam?
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam?
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam? Fortbildungsvereinbarung u. Rückzahlungsklausel: Wenn Arbeitgeber für die Fortbildung bzw. Weiterbildung von Mitarbeitern Kosten übernehmen …
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
… Einzelfall abhängig. Das Bundesarbeitsgericht hat insoweit eine Faustformel entwickelt, die die Dauer der Fortbildungsmaßnahme in den Vordergrund stellt. Bindet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer darüber hinaus, ist die Rückzahlungsklausel
Neues vom BAG: Vorsicht bei Rückzahlungsklauseln
Neues vom BAG: Vorsicht bei Rückzahlungsklauseln
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… der Bindungsfrist aus dem Unternehmen ausscheiden, sollten zukünftig nicht mehr zur Rückzahlung der Fortbildungs- und Freistellungskosten verpflichtet sein. Wenn die verwendete Rückzahlungsklausel nicht den gerichtlichen Anforderungen genügt …
Fortbildungsverträge mit Rückzahlungsklausel – Zulässigkeit und Grenzen
Fortbildungsverträge mit Rückzahlungsklausel – Zulässigkeit und Grenzen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… Diese widerstreitenden Interessen sind in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Regelmäßig werden dafür sog. Rückzahlungsklauseln in den Fortbildungsverträgen verwendet. Rückzahlungsklausel – Inhalt und Grenzen In einer solchen Rückzahlungsklausel
Anforderungen an Ausbildungskostenrückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen
Anforderungen an Ausbildungskostenrückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Die Klauseln müssen daher den strengen Regeln des AGB-Rechts ( §§ 307 ff BGB ) im Hinblick auf Transparenz und Zumutbarkeit Stand halten. Ist dies nicht der Fall, ist die Rückzahlungsklausel insgesamt unwirksam . Grundsätzlich …