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Blogger aufgepasst! Wettbewerbsverstoß durch Verlinkung von Marken auf Instagram

Rechtstipp vom 26.07.2018
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Rechtstipp vom 26.07.2018
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Die Bloggerin Vreni Frost stellt regelmäßig Bilder bei der sozialen Plattform Instagram ein. Instagram stellt die Möglichkeit zur Verfügung, Links innerhalb dieser Bilder zu setzen, die zum gewünschten Ziel führen – zum Beispiel auf das Profil eines anderen Nutzers oder auf ein Unternehmensprofil.

Die Bloggerin machte von diesem Feature Gebrauch und markierte die auf den Bildern getragenen Kleidungsstücke in der Weise, dass diese Links zu den jeweiligen Herstellern der Bekleidungsstücke führten. Ein Verein zur Wahrung des lauteren Wettbewerbs erwirkte gegen die Bloggerin in der Folge eine einstweilige Verfügung aufgrund einer Wettbewerbsverletzung (LG Berlin, Urteil v. 24.05.2018, Az. 52 O 101/18).

Die Richter machten deutlich, dass für die Annahme eines Wettbewerbsverstoßes zunächst eine geschäftliche Handlung gegeben sein muss. Im Rahmen der Werbung sei eine geschäftliche Handlung dann gegeben, wenn der Beworbene dem Werbenden ein Entgelt, einen Rabatt oder andere Vorteile verschafft. Zwar konnte Vreni Frost darlegen, dass sie keine derartigen Vorteile erhalten hat. In der Handlung der Bloggerin sah das Gericht trotzdem eine geschäftliche Handlung, da sie sowohl aus eigenen als auch fremden unternehmerischen Interessen handelte.

Indizien dafür sei zum einen die Angabe einer Geschäftsadresse und die Tatsache, dass ein Projektmanager beschäftigt wurde. Der Einwand, dass teilweise private Motive für die Verlinkungen vorlagen, fand bei Gericht kein Gehör, da eine Vermischung privater und geschäftlicher Interessen gegeben war.

Nach § 5a Abs. 6 UWG ist eine geschäftliche Handlung dann unlauter, wenn die auf die Geschäftsförderung gerichtete Gesinnung nicht erkannt werden kann. Darüber hinaus muss die Möglichkeit bestehen, dass der Verbraucher einen geschäftlichen Entschluss fasst, welchen er bei entsprechendem Wissen um die kommerziellen Hintergründe nicht gefasst hätte. Dies gelte jedoch nicht, wenn die Umstände auf den Werbe-Charakter hindeuteten, also für den Verbraucher offenkundig seien.

Beiträge, die wie geschildert Links zu einschlägigen Unternehmen enthielten, seien als Werbung für den Verbraucher kenntlich zu machen, da dieser eine größere Distanz zu eindeutig mit „Werbung“ gekennzeichneten Angeboten aufbaue als zu solchen, die einen nichtkommerziellen Eindruck machten.

Das Geschäftsmodell des „Influencer”-Marketing wird immer mehr zum Minenfeld. Es gilt einiges zu beachten, um nicht ins Visier der Verbraucherschützer zu geraten. Insbesondere Blogger, die im Fokus der Aufmerksamkeit stehen, trifft eine erhöhte Aufmerksamkeitspflicht. 


Rechtstipp aus der Themenwelt Werbung und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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