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BMW-Abgasskandal – Über 11.000 Fahrzeuge sind betroffen

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BMW als Saubermann der Branche

BMW hat sich bislang als Saubermann der Branche im Dieselskandal generiert. Mitglied des Vorstandes der BMW AG, Klaus Fröhlich, hat am 15.02.2018 auf der Website von BMW eine Erklärung abgegeben: „Grundsätzlich gilt: Fahrzeuge der BMW Group werden nicht manipuliert. Unsere Dieselmotoren sind sauber. Darauf können sich Öffentlichkeit und Politik, vor allem aber unsere Kunden und Mitarbeiter verlassen.“

Anlass für diese Erklärung war eine Untersuchung des Kraftfahrt-Bundesamts (KFB). Das KFB hatte das Modell BMW 320d Euro 6 auf erhöhte Abgaswerte untersucht. Die Abgasemissionen waren nicht zu beanstanden – es konnte keine unzulässige Abschalteinrichtung festgestellt werden, weder auf dem Rollenprüfstand noch unter normalen Bedingungen. Ein BMW-Abgasskandal? Dies galt zu dem Zeitpunkt als ausgeschlossen.

Die Deutsche Umwelthilfe zweifelte jedoch an der Entlastung von BMW durch das KFB. Denn sie selbst ermittelte Ergebnisse mit erhöhten Stickstoffoxid-Emissionen. Diese Zweifel wurden von dem KFB mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass sie auf nicht normale Betriebsbedingungen zurückzuführen seien.

Die Annahme von BMW als Saubermann im Abgasskandal sollte sich jedoch bald als fehlerhaft herausstellen.

Fehlerhafte Software

Nach Informationen des SPIEGEL hat BMW gegenüber dem KFB eingeräumt, bei zwei Modellen eine fehlerhafte Software eingesetzt zu haben, die das Abgassystem manipuliert. Dies wurde bei internen Tests festgestellt.

Ursprünglich ist die Software für die SUV-Modelle X5 und X6 entwickelt worden. Dies erklärte laut Meldungen der Deutschen Welle ein Firmenvertreter von BMW in München. Das Aufspielen der Software vor vier Jahren sei angeblich ein Versehen. Als die Serie im Jahr 2012 auf den Markt gekommen ist, sollen die Fahrzeuge noch mit der korrekten Software ausgestattet gewesen sein. Bei einem Update im Jahr 2014 passierte das angebliche Malheur: Die falsche Software wurde aufgespielt. Als Folge davon funktioniert die Abgasreinigung nicht mehr vorschriftsmäßig.

Von dem Vorwurf illegaler Aktivitäten distanziert sich BMW. Ein Vertreter von BMW erklärte im Februar: „Es gibt bei der BMW Group keinerlei illegale Aktivitäten und technische Vorkehrungen, um den Prüfmodus zur Erhebung von Emissionen zu verändern.“

Ob der Einbau der fehlerhaften Software wirklich „aus Versehen“ vonstattenging oder ob BMW sich dessen bewusst war, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits gegen BMW aufgrund eines Anfangsverdachts. Am 13.03.2018 durchsuchte sie Räume in der Konzernzentrale im Forschungs- und Innovationszentrum in München sowie im Dieselmotorenwerk im österreichischen Steyr.

Fazit

Laut BMW soll der Einsatz der fehlerhaften Software den Rückruf von 11.700 Fahrzeugen der Modelle „M550 xDrive“ und „750d xDrive“ zur Folge haben. Ob noch andere Modelle betroffen sind, wird sich im Laufe der Zeit zeigen. BMW ist nun Teil der Dieselgate-Affäre in Deutschland.

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Rechtstipp vom 27.04.2018
aus der Themenwelt Rechte betrogener Käufer und den Rechtsgebieten Allgemeines Vertragsrecht, Kaufrecht

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