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BMW räumt „Fehler“ bei der Abgasreinigung ein

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Bei der BMW Hauptversammlung hat die Konzernspitze erstmals öffentlich einen „Fehler“ bei der Abgasreinigung bei Modellen der 5er und 7er Baureihe eingeräumt, berichtete „Spiegel Online“ am 17. Mai 2018.

Von einer gezielten Manipulation bei Motorsteuerung und Abgasreinigung könne aber keine Rede sein. Die Führungsspitze blieb dabei, dass die falsche Software aus Versehen aufgespielt worden sei.

Hintergrund ist der durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordnete Rückruf für die Modelle BMW 750 3,0 Diesel Euro 6 und BMW M550 3,0 Diesel Euro 6 wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung. Weltweit sind etwa 11.700 Fahrzeuge von diesem Rückruf betroffen. Mit Bescheid vom 13.03.2018 hatte das KBA BMW aufgefordert, die unzulässige Abschalteinrichtung zu entfernen. Nur wenige Tage später ließ die Staatsanwaltschaft München die Konzernzentrale in München und das Dieselmotorenwerk in Österreich durchsuchen.

BMW betont seit Bekanntwerden des VW-Abgasskandals, dass es bei dem Münchener Autobauer keine Abgasmanipulationen gegeben habe. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte bei der Prüfung eines BMW 320d Ende 2017 allerdings festgestellt, dass die Abgasreinigung ab einer Drehzahl von 2500 Umdrehungen heruntergeregelt und ab 3500 Umdrehungen komplett abgeschaltet werde, sodass der Stickoxid-Ausstoß im regulären Straßenverkehr weitaus höher ist als auf dem Prüfstand. BMW bewerte die Messungen allerdings als „unseriös“.

„Die weiße Weste von BMW hat dennoch Flecken bekommen“, sagt Rechtsanwalt Helmut Göbel, KQP Rechtsanwälte / Hamm. Für ihn ist es kaum vorstellbar, dass bei mehr als 11.000 Fahrzeugen versehentlich die falsche Software aufgespielt wurde. Auch das Eingeständnis, einen „Fehler“ gemacht zu haben, trage nicht dazu bei, Vertrauen in den Diesel wiederaufzubauen.

Die Auswirkungen eines Software-Updates auf die Leistung des Motors, Verschleißes oder Verbrauchs sind derzeit noch gar nicht absehbar. „Da spielt es dann auch keine Rolle, ob aus Versehen oder Absicht die falsche Software aufgespielt wurde“, so Rechtsanwalt Göbel. Unzulässige Abschalteinrichtungen stellen bei Fahrzeugen einen Mangel dar, der sich nicht so ohne Weiteres beheben lässt und den die Käufer nicht hinnehmen müssen. Stattdessen können sie ihre Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung des Kaufvertrags prüfen lassen.

Mehr Informationen: http://www.kqp.de/vw-skandal/autobesitzer/


Rechtstipp vom 23.05.2018

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