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Brandheiße Spritztour an die Spree

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Brandheiße Spritztour an die Spree
anwalt.de kurios - skurrile Ereignisse zum Thema Recht

„Halleluja Berlin/Alle wollen da hin“, gab einst Rainald Grebe in seinem berühmten Abgesang auf das Bundesland Brandenburg zum Besten. Einen Beweis für die These des bekannten Kabarettisten lieferte vor zwei Jahren ein Stabsoffizier der Bundeswehr. Jedoch ist davon auszugehen, dass selbiger seine Stippvisite in der Heimat von „Alex“, „Bahnhof Zoo“, Brandenburger Tor und „Telespargel“ mittlerweile durchaus bereuen wird.

Come on, join the joyride!

Eigentlich hatte alles recht harmlos begonnen. Besagtem Bundeswehroffizier stand ein Dienstwagen mit der deutlich lesbaren Aufschrift „Bundeswehr“ zur Verfügung. Dieser wurde ihm ursprünglich für die Teilnahme an einem Lehrgang übergeben. Die private Nutzung wurde ihm allerdings ausdrücklich untersagt. Dessen ungeachtet zweckentfremdete der Soldat das Fahrzeug zu einer ausgedehnten Spritztour in die Landeshauptstadt.

Some like it hot

Die Strafe folgte auf dem Fuß – nur (vorerst) nicht durch seinen Arbeitgeber. In der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2012 hatte der findige Diener Deutschlands sein Dienstfahrzeug in Berlin-Neukölln auf einem öffentlichen Parkplatz abgestellt, worauf das Vehikel prompt einem Brandanschlag zum Opfer fiel. Der Schaden betrug rund 12.000 Euro.

Die brennende Frage: Wer haftet?

Die Täter ausfindig zu machen, gelang nicht, und die Bundeswehr machte dem Soldaten gegenüber Schadensersatz geltend. Dieser ließ sich das jedoch nicht bieten und klagte. Er argumentierte hier, dass der Schaden aufgrund „ganz unwahrscheinlicher“ und „besonders eigenartiger“ Umstände entstanden sei. Vor dem Berliner Verwaltungsgericht hatte besagter Versuch, sich aus der Affäre zu ziehen, allerdings ähnlich wenig Bestand wie das Bundeswehrfahrzeug unter den Attacken der Brandstifter.

Ein Satz heiße Ohren vor dem Verwaltungsgericht Berlin

Zuerst wies das VG Berlin auf die Pflichtverletzung seitens des Stabsoffiziers hin, die ausschlaggebend für die Entstehung des Schadens gewesen sei. Und anschließend wurde es pikant: Zudem könne der Kläger nicht argumentieren, dass hier ein „ganz unwahrscheinliches“ oder „besonders eigenartiges“ Ereignis vorgefallen sei. Denn in Berlin seien ähnliche Vorfälle schließlich in jüngster Vergangenheit durchaus häufig vorgekommen. Dass der Soldat hiervon nicht Kenntnis erlangt habe, sei, „kaum vorstellbar“. Am schwersten wiege allerdings seine Pflichtverletzung. Denn wäre die Fahrt tatsächlich genehmigt gewesen, hätte man ihn explizit auf die Vorschrift hingewiesen, dass Vehikel wie sein Dienstfahrzeug grundsätzlich nur auf bewachten Parkplätzen für Behördenfahrzeuge abzustellen sind.

Du hast noch einen Koffer in Berlin

Dem hatte der Urheber der abgewiesenen Klage offensichtlich nichts mehr hinzuzufügen. Allerdings darf gemutmaßt werden, dass so mancher „Berliner Jung“ gegen die Beurteilung des Standorts Berlin durch das Verwaltungsgericht doch ein wenig die Nase rümpfen wird. Eines steht jedoch fest: Als im wahrsten Sinne gebranntes Kind wird sich der gebeutelte Protagonist des vorliegenden Falls denselben Fehler wohl kaum ein zweites Mal leisten.

(VG Berlin, Urteil v. 25.09.2014, Az.: VG 36 K 232.13)

(JSC)

Foto : ©iStockphoto.com


Rechtstipp vom 10.11.2014

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