Rechtstipps zu "Bundeswehr" | Seite 6

„… der Zeit ändern kann. Allgemeine Wehrpflicht Als es die Wehrpflicht noch gab, musste prinzipiell jeder Mann zur Bundeswehr und seinen (anfangs noch 18 Monate dauernden) Grundwehrdienst ableisten …“ Weiterlesen

„… in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Bundeswehr will mit dem Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft zu einem attraktiveren Arbeitgeber werden. Ausbau des Gute-Kita-Gesetzes: Mehr …“ Weiterlesen

„… in die öffentlichen Ämter zu berufen. Als „Ämter“ im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG versteht man Dienststellungen in der Verwaltung, in der Bundeswehr, den Gerichten und bei juristischen Personen …“ Weiterlesen

„… gestellt: Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme …“ Weiterlesen

„… vorläufig zur Bundeswehr einberufen zu werden. Heute spielt dies bspw. bei Demonstrationen eine Rolle, die zu einem bestimmten Zeitpunkt stattfinden sollen. Nicht selten führt dies aber dazu …“ Weiterlesen

„… die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Der heute richtige Begriff ist die "fristlose Entlassung". Der Begriff der "unehrenhaften Entlassung" wird heute nicht mehr …“ Weiterlesen

Immer wieder werden gegen Soldaten Vorwürfe erhoben, dass sie in oder außerhalb militärisch umschlossener Anlagen, im oder außerhalb des Dienstes Cannabis, MDMA oder andere Substanzen konsumiert hätte … Weiterlesen

„Gerichtliche Disziplinarverfahren bei Soldaten der Bundeswehr dauern in der Regel von der Tat bis zur Rechtskraft mehrere Jahre. Um eine wirksame Verteidigung in dieser schwierigen Rechtsmaterie …“ Weiterlesen

„Insbesondere gegen Soldaten, die länger als vier Jahre bei der Bundeswehr ihren Dienst verrichtet haben, können durch ein gerichtliches Disziplinarverfahren nicht unerheblich gemaßregelt werden …“ Weiterlesen

„… Anlagentechnik. Bei der Bundeswehr war er Kommunikationselektroniker. Es folgte eine Fortbildung zum Systemelektroniker, wobei der Kläger bei einem EDV-Servicecenter sich um die Einrichtung von Computern …“ Weiterlesen

„… aus der Bundeswehr entlassen. Nach § 75 Abs. 1 Satz 2 Nummer 5 SG gilt der Grundsatz, dass ein Soldat, der Drogen nimmt, auch und gerade außerhalb des Dienstes, gegen zentrale Grundsätze …“ Weiterlesen

„… , indem er es unter Strafe stellt, sich gegen Vollstreckungsbeamte in deren Amtsausübung zur Wehr zu setzen. Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen …“ Weiterlesen

„… , wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen …“ Weiterlesen

„Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) zahlt einer ehemaligen Offizierin der Bundeswehr nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft …“ Weiterlesen

„… : Der Zusammenhalt der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen …“ Weiterlesen

„… Gefahr. Zweck der fristlosen Entlassung ist nicht eine disziplinare Sanktion, sondern die Abwendung einer drohenden ernstlichen Gefahr für die Bundeswehr, wobei sich die Gefahr allerdings als Auswirkung …“ Weiterlesen

„Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einer ehemaligen Offizierin der Bundeswehr trotz deren Dienstunfähigkeit die Berufsunfähigkeitsrente verweigert. Unsere Mandantin …“ Weiterlesen

„… . a. an, dass eine ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung und des Ansehens der Bundeswehr nicht gegeben sei. Eine Straftat von erheblichem Gewicht liege im konkreten Einzelfall …“ Weiterlesen

„Die Bundeswehr ist für viele Studenten eine beliebte Möglichkeit, um einerseits ohne den hohen NC studieren zu können und andererseits, um während des Studiums sogar Geld verdienen zu können …“ Weiterlesen

„… oder der Soldaten der Bundeswehr. Da für die Parole „ACAB“ lediglich die letztgenannte Fallgruppe einschlägig sein kann, soll im Folgenden auch nur auf diese näher eingegangen werden. Zu beachten ist dabei …“ Weiterlesen

„Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr …“ Weiterlesen

„… dass es sein Bestreben war, dem anderen Freund oder Bekannten zu helfen. § 113 StGB stellt Folgendes unter Strafe „(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen …“ Weiterlesen

„Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 12.04.2017 zum Aktenzeichen 2 C 16.16 entschieden, dass Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr …“ Weiterlesen

„Immer häufiger liest man von sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz. Erst vor wenigen Tagen schaffte es wieder ein Fall in die Schlagzeilen, diesmal bei der Bundeswehr. Während einer Feier hatte …“ Weiterlesen