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BVB-Abmahnung?

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Eine Abmahnung wegen der Marke „BVB“ sollte umgehend einem Rechtsanwalt für Markenrecht übergeben werden. Dieser wird sich genau anschauen, weshalb Sie von z.B. von der BVB Merchandising GmbH eine Abmahnung erhalten haben, und inwieweit tatsächlich die Marke verletzt wurde. Gern können Sie auf uns zurückkommen, wenn Sie in dieser Angelegenheit Hilfe benötigen. Wir haben bereits Mandanten dabei geholfen, sich gegen eine Abmahnung wegen der Marke BVB durch die BVB Merchandising GmbH über Kanzlei Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen zur Wehr zu setzen.

BVB als Marke eingetragen

Eine BVB-Abmahnung kommt dann zustande, wenn die Marke BVB verletzt wird. Jeder größere Fußballverein hat heutzutage die eigene Marke in verschiedenen Variationen angemeldet. Beispielsweise werden gern die Namen der Vereine, aber auch die Logos angemeldet. Über die Logos als Wort- und Bildmarke sind gewisse Farbkombinationen sogar schützenswert. Die Marke BVB ist jedenfalls eingetragen und kann daher dazu führen, dass derjenige, der die Marke unbefugterweise benutzt (beispielsweise auf eBay) abgemahnt wird. Ein solches Abmahnschreiben ist unbedingt ernst zu nehmen und sollte einem Rechtsanwalt für Markenrecht übersandt werden. Dieser kümmert sich umgehend um die Angelegenheit und zeigt Ihnen auf, welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt.

Ein Blick ins Markenregister des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) zeigt, dass BVB als Marke in sehr vielen Formen eingetragen ist. Logos und Schriftzüge, farblich und in Schwarz/Weiß. Markeninhaberin ist für einige Anmeldungen beispielsweise die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, für andere die BVB Merchandising GmbH. Es kommt jedoch nicht darauf an, wer genau Markeninhaber ist, sondern darauf, dass man selbst, beispielsweise über eBay, keine Markenverletzung begeht.

BVB Merchandising GmbH

In den uns vorliegenden Abmahnungen hat die BVB Merchandising GmbH die Abmahnung verschicken lassen. Es ging dabei um markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche. Zustande gekommen ist die Abmahnung u.a. deswegen, weil auf eBay Produkte angeboten wurden, die eindeutig die Markenzeichen der BVB Merchandising GmbH aufgedruckt hatten. Und dies natürlich ohne Lizenz. eBay ist kein rechtsfreier Raum – ganz das Gegenteil ist der Fall, denn große Markeninhaberinnen wie die BVB Merchandising GmbH lassen insbesondere eBay und Amazon gezielt überwachen, um gegen Markenverstöße vorzugehen. Wer auf eBay Waren anbietet, muss also unbedingt die Markenrechte anderer beachten, um nicht eine Abmahnung zu erhalten.

Es ist auch möglich, dass die BVB-Abmahnung von einer anderen Firma verschickt wird. Wie die Recherche im DPMA-Register gezeigt hat, liegen die BVB-Markenrechte nicht immer bei dem gleichen Unternehmen. Wichtig ist nur, dass derjenige, der die Abmahnung verschicken lässt, tatsächlich Inhaber der Markenrechte ist. Dies gilt es beim Erhalt einer Abmahnung, ganz gleich von wem, immer als erstes zu überprüfen.

Abmahnung durch Kanzlei / Rechtsanwälte Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH oder eines anderen Unternehmens wegen der Marke BVB wird meist nicht direkt verschickt. Viel mehr bedienen sich Markeninhaber spezialisierter Anwaltskanzleien, um diese außergerichtliche Rechtsdurchsetzung zu versuchen. Eine BVB-Abmahnung wird also nicht vom Fußballverein selbst, sondern von den beauftragten Rechtsanwälten oder der beauftragten Kanzlei verschickt. Mit dieser Kanzlei muss sich dann auch rechtlich auseinandergesetzt werden. Wir können allerdings nicht dazu raten, eigenständigen Kontakt mit der jeweiligen Abmahnkanzlei aufzunehmen. Dadurch gewinnen Sie nichts, geben der Gegenseite aber womöglich wertvolle Informationen an die Hand, die später gegen Sie verwendet werden können. Sollten Sie von der BVB Merchandising GmbH oder sonst wem markenrechtlich abgemahnt worden sein, können Sie uns sofort kontaktieren und wir bearbeiten die Angelegenheit unverzüglich.

Unsere Mandanten wurden bisher von der Kanzlei Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen abgemahnt. Es kann sein, dass diese Kanzlei auch zukünftig in Sachen BVB-Abmahnung tätig sein wird. Dies muss aber nicht so bleiben – es mag zukünftig eine andere Kanzlei als Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für die BVB Merchandising GmbH anwaltlich eingesetzt werden. Grundsätzlich spielt es keine große Rolle, welche Kanzlei abmahnt. Es kommt auf den Inhalt der Abmahnung an, und darauf, wie gut überlegt und rechtlich sicher Sie auf das Abmahnschreiben reagieren.

eBay-Abmahnung und andere Abmahnungen

In den uns vorliegenden Abmahnschreiben wegen der BVB Marke ging es meist um Angebote auf eBay. Oft sind es Privatpersonen, die bei eBay gewisse Produkte einstellen und mit der Marke werben. Dabei muss beachtet werden, dass auch Privatpersonen im Sinne des Markenrechts schnell im „geschäftlichen Verkehr“ agieren können – die Rechtsprechung ist hier sehr großzügig für die Markenrechtsinhaber. Wer darüber hinaus noch – unbewusst oder bewusst – Fälschungen anbietet, verletzt die Markenrechte des BVB eindeutig und wird wohl abgemahnt werden. Dabei spielt es kaum eine Rolle, dass die Markenverletzung auf eBay oder sonst wo stattgefunden hat. Es geht nicht um den Ort, sondern die Art und Weise der Markenverletzung.

Sollten Sie eine Abmahnung von BVB Merchandising GmbH wegen der Marke BVB erhalten haben, können Sie uns gern anrufen. Wir helfen Ihnen dabei, sich rechtlich bestmöglich gegen das Schreiben der Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte zu verteidigen.


Rechtstipp vom 19.07.2015
aus der Themenwelt Marke und dem Rechtsgebiet Markenrecht

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