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Corona-Zeiten – rechtlose Zeiten?

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Die Corona-Krise trifft unsere Gesellschaft wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die, die sich nicht um ihre Gesundheit sorgen müssen, sind nun mit einmal und völlig unvorhersehbar mit wirtschaftlichen Sorgen konfrontiert. Arbeitnehmer deren berufliche Laufbahn gesichert schien, haben nun Fragen zum Thema Kurzarbeitergeld, Änderung des Arbeitsvertrags, Kündigung oder Urlaub. Hierbei sei den Arbeitnehmern angeraten sich unbedingt zu informieren bevor sie mit dem Arbeitgeber eine Vereinbarung treffen oder eine Anordnung des Arbeitgebers hinnehmen. Das Wichtigste sei wie folgt zusammengefasst:

Im Anlass der Corona-Krise ist das deutsche Arbeitsrecht nicht außer Kraft gesetzt. Jeder Arbeitgeber hat nach wie vor die gleichen Rechte, wie in Zeiten außerhalb der Krise. So braucht der Arbeitgeber im Falle einer Kündigung weiterhin einen Kündigungsgrund, wenn das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Die Veränderung von Arbeitsstunden mit entsprechenden Wirkungen auf den Lohn (Stundenreduzierungen etc.) stellt eine Änderungskündigung dar. Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet in solche Änderungen einzuwilligen, wenn der Arbeitgeber beabsichtigt diese durch Änderungsvereinbarung durchzusetzen.

Der Arbeitgeber darf nicht verlangen, dass der Arbeitnehmer unbezahlt zu Hause bleibt. Wohl darf er aber verlangen, dass der Arbeitnehmer seinen Resturlaub und seine ggf. bestehenden Überstundenguthaben in Anspruch nimmt. Hierbei wird der Arbeitgeber regelmäßig dringende betriebliche Gründe geltend machen können um den Urlaub anweisen zu können. Wird bereits verplanter Urlaub aus dem weiteren Jahr damit gestrichen muss er aber hierfür ggf. den Arbeitnehmer entschädigen, wenn dieser im Vertrauen auf den Urlaubsplan bereits Anzahlungen auf eine geplante Urlaubsreise getätigt hat oder durch die Maßnahme zur Zahlung von Stornogebühren verpflichtet ist.

Es ist in jedem Falle dringend angeraten, den jeweiligen Einzelfall mit einen Anwalt zu besprechen. Dies gilt besonders wenn eine Unterschrift geleistet werden soll.

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Bleiben Sie gesund.

Ihr Anwaltsbüro Leipzig


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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