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Coronavirus / Covid-19 infiziert das Arbeitsverhältnis! Welche Rechte haben Arbeitnehmer(-innen)?

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Das Coronavirus verunsichert viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, macht es doch vor dem Arbeitsplatz nicht halt. Aus diesem Grund stellen sich unter anderem folgende Fragen:

Habe ich Anspruch auf meine Arbeitsvergütung, wenn ich am Coronavirus erkrankt bin?

Ja, denn wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. Nach diesem Zeitraum haben gesetzlich Krankenversicherte grundsätzlich Anspruch auf Krankengeld.

Habe ich im Falle einer kurzzeitigen Betriebsschließung Anspruch auf meine Arbeitsvergütung?

Ja, denn nach der sog. Betriebsrisikolehre im Sinne von § 615 Satz 3 BGB bleibt im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, aber er sie aus Gründen nicht beschäftigen werden können, die in der betrieblichen Sphäre liegen. 

Denkbar wäre im Zusammenhang mit dem Covid-19 der Fall, dass der Arbeitgeber den Betrieb vorübergehend schließt, um die Belegschaft zu schützen oder infolge von erheblichen Personalausfällen die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellen muss.

Habe ich Anspruch auf meine Arbeitsvergütung, wenn ich in Zwangsurlaub geschickt werde?

Ja, wobei anzumerken ist, dass das Gesetz den Begriff des „Zwangsurlaubs“ nicht kennt. In der Regel handelt es sich hierbei um einen Fall des Annahmeverzugs nach § 615 Satz 1 BGB. Kommt danach der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. 

Mit anderen Worten: Bietet der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung an, wird diese jedoch vom Arbeitgeber unter Verstoß gegen die rechtlich bestehende Pflicht zur Entgegennahme zurückgewiesen, behält der Arbeitnehmer dennoch seinen Vergütungsanspruch.

Selbstverständlich stellen sich viele weitere Fragen im Zusammenhang mit dem Covid-19, die in diesem Beitrag nicht allesamt aufgeführt werden können. Letztlich ist es auch stets eine Frage des Einzelfalls, wie er im arbeitsrechtlichen Kontext zu bewerten ist. 

Sind auch Sie von einer unternehmerischen Maßnahme betroffen, nehmen Sie Kontakt zur unserer Rechtsanwaltskanzlei auf. Gerne erörtern wir gemeinsam mit Ihnen in einem Erstberatungsgespräch Ihre persönliche Situation und geben eine Handlungsempfehlung.

Alexander Gern, LL.M. 

Fachanwalt für Arbeitsrecht


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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