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Coronavirus/Covid-19 infiziert das Arbeitsverhältnis! Wie können Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen?

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Das Coronavirus, als unvorhergesehener weltweiter Pandemiefall, ist ein Stresstest für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, infiziert das Virus doch auch das Arbeitsverhältnis. Fehlende Liquidität infolge plötzlich fehlender Absatzmärkte, flankiert von behördlichen Verboten, fordern den Arbeitgeber geradezu heraus, arbeitsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen, da viele Unternehmer derzeit um ihre Liquidität bangen. Eine arbeitsrechtliche Maßnahme ist die Einführung von Kurzarbeit.

Kurzarbeit

Bei Kurzarbeit handelt sich um die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts. Dadurch wird eine finanzielle Entlastung des Arbeitgebers bewirkt. Kurzarbeit kann eine gesamte Belegschaft betreffen oder nur einen Teil der Mitarbeiter. Beträgt der Arbeitsausfall 100 Prozent, ist die Einführung von „Kurzarbeit null“ möglich, die Arbeit wird also für eine vorübergehende Zeit vollständig eingestellt.

Allerdings ist zu beachten, dass die Einführung von Kurzarbeit eine arbeitsrechtliche Grundlage voraussetzt, da der Arbeitgeber nicht zur einseitigen Einführung von Kurzarbeit berechtigt ist.

Kurzarbeitergeld

Im Falle wirksam angeordneter Kurzarbeit erhalten die Arbeitnehmer sodann Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 bzw. 67 Prozent der Nettoentgeltdifferenz im jeweiligen Abrechnungszeitraum nach den Vorschriften des §§ 95 ff. SGB III. Da die ursprünglichen Voraussetzungen für das Beziehen von Kurzarbeitergeld jedoch als zu hoch angesehen wurden, hat das Bundeskabinett am 10.03.2020 im Eilverfahren das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ beschlossen, um der Bundesregierung die Möglichkeit einzuräumen, die bestehenden Regelungen durch Rechtsverordnung zu lockern. Hiervon machte die Bundesregierung zwischenzeitlich vollumfassend Gebrauch und ermöglicht insbesondere eine Erstattung der von den Arbeitgebern allein zu tragenden Beiträgen zur Sozialversicherung für Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld beziehen.

Arbeitgeber sollten handeln!

Aufgrund der zwischenzeitlich erlassenen Rechtsverordnung der Bundesregierung sind die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld erheblich leichter zu erfüllen und die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitgeber durchaus attraktiv. Daher sollte jeder Arbeitgeber prüfen, ob auch er Kurzarbeit einführen kann, um sich finanziell zu entlasten.

Selbstverständlich stellen sich viele weitere Fragen im Zusammenhang mit dem COVID-19, die in diesem Beitrag nicht allesamt aufgeführt werden können. Letztlich ist es auch stets eine Frage des Einzelfalls, wie er im arbeitsrechtlichen Kontext zu bewerten ist.

Wir wollen Sie unterstützen! Nehmen Sie hierzu Kontakt zu unserer Rechtsanwaltskanzlei auf. Gerne erörtern wir mit Ihnen gemeinsam in einem Erstberatungsgespräch vertrauensvoll Ihre persönliche Unternehmenssituation.

Alexander Gern, LL.M.

Fachanwalt für Arbeitsrecht


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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