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Da steht Aussage gegen Aussage …

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Da steht Aussage gegen Aussage …

höre ich in Beratungen oft. Mal mit einem triumphierenden, mal mit einem resignierenden Unterton und stets in der Überzeugung, dass der Fall damit entschieden sei. Das ist regelmäßig falsch.

Bei dem Begriff „Aussage gegen Aussage“ geht es um die zutreffende Annahme, dass in einem Prozess generell jeder die Tatsachen beweisen muss, die für ihn günstig sind. Beispiel: Wer als Arbeitgeber wegen Diebstahls kündigen will, muss beweisen, dass der Arbeitnehmer ihn bestohlen hat.

Dass zwischen den beiden Streitparteien „Aussage gegen Aussage“ steht, ist der Normalfall und hilft bei der Lösung nicht weiter. Entscheidend sind andere Beweismittel, z. B. Zeugenaussagen. Nun benennt der Arbeitgeber einen Zeugen, der behauptet, den Arbeitnehmer beim Stehlen beobachtet zu haben. Der Arbeitnehmer benennt seine Ehefrau als Zeugin, die behauptet, dass er zu der betreffenden Zeit krank zuhause war.

Jetzt steht im Prozess tatsächlich „Aussage gegen Aussage“ und man könnte denken, dass der Arbeitgeber nun auf jeden Fall verliert. Das muss aber nicht sein. Entscheidend ist nicht, was die Zeugen sagen, sondern was das Gericht glaubt. Dafür kommt es nicht nur auf die konkrete Aussage an, sondern auch auf das gesamte „Drumherum“. Ein guter Richter wird nicht nur die konkrete Beweisfrage stellen, sondern Fragen zu allen möglichen Begleitumständen und er wird genau darauf achten, wie sich der Zeuge bei der Aussage verhält. Es gibt dicke Bücher und psychologische Studien darüber, wie man eine wahre Aussage von einer Lüge unterscheiden kann. Erst nach Ausschöpfung dieser Methoden der Vernehmungslehre bildet sich ein sorgfältiger Richter eine Überzeugung davon, welcher Zeuge die Wahrheit sagt und welcher lügt oder sich irrt. Dabei ergibt es sich durchaus, dass trotz widersprüchlicher Aussagen ein Beweis geführt werden kann, weil das Gericht eben einem Zeugen glaubt und dem anderen nicht.

Nur wenn sich das Gericht absolut keine Überzeugung bilden kann, welcher der Zeugen die Wahrheit sagt, kann wegen „Aussage gegen Aussage“ kein Beweis geführt werden und es verliert derjenige den Prozess, der die umstrittene Tatsache beweisen musste.

Gerrit Naber

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Euskirchen


Rechtstipp vom 05.03.2018

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