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Daniel Sebastian - Abmahnung für Songs vom Sampler „The Dome 75“

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Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die Audio CD „The Dome 75“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH:

Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt zurzeit aufgrund des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung wegen Filesharings des Samplers „The Dome 75“ im Auftrag der Rechteinhaberin Digi Rights Administration GmbH.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Dritten illegal Musikwerke in Internettauschbörsen zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.

Aus diesem Grund verlangt die Kanzlei im Auftrag der Rechteinhaberin von den Anschlussinhabern:

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Erstattung von Anwaltskosten sowie
  • Schadensersatz.

Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist dafür bekannt, im Vergleich zu anderen Mahnanwälten bzw. -kanzleien weit höhere Vergleichszahlungen zu fordern. Das ist allerdings nur einer von vielen Gründen, sich gegen die Abmahnung zu wehren.

Was wir empfehlen:

Punkt 1: Ohne Prüfung keine Zahlung!

Eine Zahlung sollte nur bei einer Verantwortlichkeit für die vorgeworfene Rechtsverletzung erfolgen. Die Unterhaltung eines Internetanschlusses begründet allerdings nicht gleich eine Einstandspflicht für Urheberrechtsverletzungen, die mithilfe des Anschlusses begangen werden.

Der BGH hat schon 2012 in seinem sog. „Morpheus“-Urteil festgestellt, dass Eltern nicht unbedingt für die Internetaktivitäten ihrer Kinder haften. Die Haftung entfällt – so das Gericht –, wenn die Erziehungsberechtigten gegenüber dem ausreichend einsichtsfähigen Kind ein Verbot von illegalem Filesharing ausgesprochen wurde. Kontrollpflichten bestehen erst bei konkreten Anhaltspunkten für eine rechtsverletzende Nutzung des Internetanschlusses durch das Kind.

2014 hat selbiges Gericht entschieden, dass ein Anschlussinhaber für das Verhalten eines volljährigen Familienmitglieds nicht haftet, wenn zuvor keine Anhaltspunkte dafür bestanden, dass dieses über den Internetanschluss illegales Filesharing betreibt.

Auch wenn die Urheberrechtsverletzung zu verantworten ist, können die Kosten noch gemindert werden.

Es kann also festgehalten werden, dass jeder Einzelfall einer gesonderten juristischen Prüfung unterzogen werden muss.

Punkt 2: Keine Unterschrift unter die Unterlassungserklärung!

Die vorgelegten Unterlassungserklärungen sind in vielen Fällen viel zu weit formuliert, verpflichten dadurch zu mehr als erforderlich und binden den Unterschreibenden über einen erheblichen Zeitraum, nämlich über 30 Jahre. Bei Zuwiderhandlung folgen empfindliche Vertragsstrafen in der Höhe mehrerer tausend Euro.

Die Unterschrift unter die strafbewehrte Unterlassungserklärung gleicht darüber hinaus einem Schuldeingeständnis.

Ohne vorherige Überprüfung der Verantwortlichkeit sollte deshalb die Erklärung keinesfalls voreilig unterschrieben werden.

Empfehlenswert ist in einzelnen Fällen der Versand einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, in der die Anerkennung der Abmahnkosten und des Schadensersatzes abgelehnt wird. Diese modifizierte Erklärung sollte allerdings eigens von einem Rechtsanwalt verfasst und auf den Einzelfall angepasst werden. In vielen Fällen muss der Anschlussinhaber jedoch überhaupt keine Unterlassungserklärung abgeben.

Punkt 3: Abmahnung nicht auf die leichte Schulter nehmen!

Die Abmahnung darf nicht auf die leichte Schulter genommen und ignoriert werden. Der geltend gemachte Anspruch ist nämlich gerichtlich durchsetzbar. Dadurch können auf den Abgemahnten neben den Rechtsanwaltskosten und dem Schadensersatz zusätzlich die Gerichtskosten zukommen.

Beachtung muss zudem den kurz bemessenen Fristen geschenkt werden.

Das unverzügliche Kontaktieren eines Rechtsanwalts ist daher unerlässlich.

Was wir bieten:

Wir bieten Ihnen jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Urheber- und Medienrechts infolge der Bearbeitung zahlreicher Abmahnfälle.

Wir wissen, wie wir mit den bekannten Abmahnkanzleien bzw. Rechtsanwälten umzugehen haben und wie wir diesen am erfolgversprechendsten begegnen können.

Wir garantieren eine kompetente und fristgerechte Beratung wie eine bundesweite Vertretung zu einem transparenten Pauschalbetrag.

Bei uns erfahren Sie eine persönliche und enge und persönliche Beratung wie eine unkomplizierte Mandatsabwicklung.

Gerne beraten wir Sie in einem unverbindlichen kostenfreien telefonischen Erstgespräch.

Rufen Sie uns dazu an.

Ihr Rechtsanwalt Markus Brehm


Rechtstipp vom 10.12.2015
aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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