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Das Auto nach der Trennung – oder: wohin mit dem Audi?

Rechtstipp vom 09.01.2019
Rechtstipp vom 09.01.2019

Nicht selten fragen unsere Mandanten, was denn mit dem Familienfahrzeug im Falle einer Trennung geschieht. Hierbei kommt es maßgeblich darauf an, wie der Pkw während der Zeit intakter Ehe/ Lebensgemeinschaft genutzt wurde. Handelt es sich nämlich um Hausrat (=der Pkw stand im Wesentlichen für familiäre Zwecke zur Verfügung), kann das Auto einem der Ehegatten bis zur Scheidung zugewiesen werden. 

In dem unlängst auf unseren Antrag hin vom Amtsgericht Bochum entschiedenen Fall war die Firma des Ehemanns u. a. Leasingnehmerin eines Audi Q3, den während der Beziehung unsere Mandantin regelmäßig benutzt hat, etwa für Einkaufsfahrten, Arztbesuche, Ausflüge usw. Der Mann verfügte noch über weitere Pkw. 

Nach der Trennung forderte der Mann sie auf, ihm das Auto zurück zu geben. Dieser Aufforderung kam die Mandantin nicht nach. Der Mann nahm den Audi dann kurzerhand an sich, da er noch über Schlüssel verfügte und schloss die Mandantin von der Benutzung aus. Zu Unrecht, wie das Amtsgericht Bochum am 04.01.2019 entschied:

Da das Fahrzeug, auf welches die Mandantin angewiesen ist, ihr vom Mann weggenommen wurde, hat das Amtsgericht die Herausgabe des Q3 an die Frau beschlossen, da es sich um Hausrat handele, der bis zur Scheidung gem. § 1361a BGB zuzuweisen sei. Hier sei die Frau mehr auf das Auto angewiesen, insbesondere vor dem Hintergrund es während der Zeit intakter Ehe regelmäßig benutzt zu haben und über kein anderes Fahrzeug zu verfügen.

In einem anderen von uns bearbeiteten Fall war der Ehemann Käufer eines BMW X1, finanziert wurde die Anschaffung allerdings von seiner Schwiegermutter. Das Fahrzeug wurde vom Verkäufer unmittelbar an unseren Mandanten übereignet und alsdann nahezu ausschließlich von ihm genutzt. 

Nach der Trennung verlangte die Frau den Wagen vom Mandanten heraus, da dieser von ihrer Mutter finanziert worden sei. Erfolglos: Das Familiengericht entschied zutreffend, dass der Mandant als berechtigter Eigentümer das Fahrzeug nicht herauszugeben hat, eine Abwicklung vielmehr allein über die Frage der Rückführung des von der Schwiegermutter gewährten Kredits erfolgen müsse. 

Das bedeutet, dass er den Wagen behalten darf und hierfür einen Teil der gewährten Finanzierung an die Schwiegermutter im Rahmen der Abwicklung einer sogenannten „Schwiegerelternzuwendung“ zahlen muss.

Ich berate regelmäßig zu Fragen der Vermögensauseinandersetzung nach erfolgter Trennung. Zögern Sie also nicht, mich anzusprechen!

Mit freundlichen Grüßen

Daniel & Ziental Rechtsanwälte PartG mbB

durch

Ziental, Rechtsanwalt

Fachanwalt für Familienrecht

Fachanwalt für Strafrecht 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Familienrecht

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