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Das Krankenrückkehrgespräch

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Die Frage, ob ein kranker Arbeitnehmer zu einem Gespräch mit dem Arbeitgeber verpflichtet werden kann, ist mittlerweile zugunsten des Mitarbeiters entschieden worden.

Allerdings gehen Arbeitgeber vermehrt dazu über, nach Auslauf der Krankmeldung, ein persönliches Krankenrückkehrgespräch einzufordern.

Die damit verbundene rechtliche Problematik und das persönliche Unbehagen – intime Umstände Preis zu geben – des jeweiligen Arbeitnehmers, liegen dabei klar auf der Hand.

Das Krankenrückkehrgespräch wird meist unmittelbar nach der Rückkehr des Arbeitnehmers aus der Genesungszeit geführt. Hierbei geht der Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer zu und sucht das Gespräch, um sich ein Bild über den Auslöser und dem Verlauf der Krankheit zu verschaffen.

Die Kernfrage in diesem Zusammenhang ist, welche Fragen des Arbeitgebers zulässig sind und ob der Arbeitnehmer diese ignorieren oder gar falsch beantworten darf.

Zunächst ist festzustellen, dass sowohl die Art der Krankheit als auch ihre Ursache höchstpersönlicher Natur sind und somit keine Offenbarungspflicht seitens des Arbeitnehmers besteht. Da diese Informationen zum Teil der Intimsphäre des einzelnen Arbeitnehmers zuzurechnen sind, dürfen Einzelheiten verborgen bleiben. Fälle in denen der Arbeitgeber durch ein entsprechendes Formular seine Arbeitnehmer nach Ausfallzeiten wegen Krankheiten befragt und eine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht in das Formular aufnimmt, sind unzulässig. Es bleibt dabei, eine Entbindung des behandelnden Arztes von seiner Schweigepflicht ist nicht ratsam.

Der Betriebsrat spielt nicht nur eine zentrale Rolle bei der Zulässigkeit der Gesprächsforderungen des Arbeitsgebers, sondern ist mit Rechten ausgestattet, um dem jeweiligen Arbeitgeber in dieser Situation fachmännisch zur Seite zu stehen und zulässige Strukturen für ein solches Gespräch zu schaffen.

Sofern der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse daran hat, wie bei betrieblich verursachten Krankheiten, Näheres über die Krankheitsursache zu erfahren, ist auch dies nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Hierzu ist der Betriebsrat so früh wie möglich einzuschalten (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG). Ein Krankenrückkehrgespräch ohne den Betriebsrat ist unzulässig.

Der Betriebsrat ist zu sensibilisieren, sodass das Augenmerk verschärft darauf zu richten ist, welche Fragen – vorausgesetzt es besteht ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers – darauf gerichtet sind, den jeweiligen Arbeitnehmer persönliche Informationen zu entlocken. Fragen, die das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers wesentlich berühren, sind unzulässig und dürfen ignoriert oder gar falsch beantwortet werden.

Es ist ebenfalls anzumerken, dass der Arbeitgeber nicht unbedingt auf das Verfahren des Krankenrückkehrgesprächs zurückgreifen muss, um betriebliche Krankheitsursachen zu identifizieren.

Eine bewährte und durchaus mildere Möglichkeit, bietet ein anonymisiertes Verfahren, dass derart gestaltet werden muss, dass auch tatsächlich keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person möglich sind.

Zur Wahrung der Rechte des Arbeitnehmers sollte der Informationsaustausch zwischen Betriebsrat und Arbeitnehmer flüssig und unverzüglich funktionieren. Sofern dies geschehen ist, ist der Betriebsrat in der Verantwortung, sich um zulässige Strukturen in Bezug auf den Umgang mit dem Arbeitnehmer zu kümmern. Dies ist allerdings zunächst ohne einen aggressiven Konfrontationskurs und gemeinsam mit dem Arbeitgeber vorzunehmen. Da es durchaus vorkommt, dass die Grenzen zwischen unzulässigem und zulässigem Verhalten sehr dünn sind und zudem das betriebliche Arbeitsklima eine entscheidende Rolle spielt, sollte man zunächst im Sinne einer harmonischen Konfliktregelung agieren. 

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Rechtstipp vom 10.08.2018
aus der Themenwelt Arbeitsverhältnis und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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