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Das Löschen von Angeboten bei eBay oder Amazon: Wie kann man sich dagegen wehren?

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Der Handel von gefälschten Markenartikel macht auch auf den großen Internetverkaufsportalen eBay oder Amazon keinen Halt. Um dieses Problem „in den Griff“ zu bekommen, bieten die Portalbetreiber eBay und Amazon mittlerweile Programme an, über die die Inhaber von Urheberrechten, Markenrechten oder Designrechten Rechtsverletzungen anzeigen können. eBay hat hierzu das verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRi) eingerichtet, bei Amazon können Rechteinhaber über ein bestimmtes Formular ebenfalls unkompliziert Rechtsverletzungen anzeigen. eBay oder Amazon bieten diese Programme aber nicht uneigennützig an: Hintergrund dessen ist vielmehr, dass die Portalbetreiber hierdurch eine eigene Haftung für Markenverletzungen etc. vermeiden wollen.

Die von den Portalbetreiber eingerichteten Programme sind Fluch und Segen zugleich: Die Meldung einer angeblichen Schutzrechtsverletzung ist relativ einfach und führt regelmäßig dazu, dass eBay oder Amazon die monierten Angebote umgehend löschen. Hierdurch können Rechtsverletzungen schnell und effektiv bekämpft werden.

Auf der anderen Seite erfolgt aber nicht jede Meldung von angeblichen Rechtsverletzungen zu Recht, da gerade im Bereich des Marken-, Urheber- oder Designrechts die Rechtslage häufig nicht eindeutig ist. Dieses hat für den betroffenen Händler ernsthafte Konsequenzen, da neben der Entfernung seiner Angebote weitergehende Sanktionen durch den Portalbetreiber drohen. Im schlimmsten Fall werden die Händler von eBay oder Amazon von einem weiteren Verkauf ihrer Produkte komplett gesperrt. Angesichts der dominierenden Positionen der beiden Portale im Onlinehandel kann damit die gesamte Existenz des Händlers bedroht werden.

Bei zu Unrecht erfolgten Artikellöschungen sind eBay oder Amazon erfahrungsgemäß keine große Hilfe, da die Portalbetreiber im Zweifel die Löschungen zur Vermeidung einer eigenen Haftung bestehen lassen. Die einzige Möglichkeit besteht daher häufig darin, den Mitbewerber wegen seiner falschen Meldung rechtlich in Anspruch zu nehmen. Nach der ständigen Rechtsprechung stellen falsche Meldungen einen unlauteren Wettbewerb dar, da hierdurch der Händler gezielt in seinem Verkauf behindert wird. Auf Grundlage dessen haben wir bereits mehrfach einstweilige Verfügungen bei den Landgerichten erfolgreich durchgesetzt, sodass die zu Unrecht gesperrten Artikel kurzfristig wieder freigegeben wurden und Sanktionen gegen den Händler verhindert werden konnten.

Rechtsanwalt Sebastian Trost

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtstipp vom 07.07.2017

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