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Dassault Systèmes SolidWorks Corporation – Urheberrechtsverletzung wegen Nutzung von Software

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Aktuell liegen uns mehrere Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors vor, die derzeit die Dassault Systèmes SolidWorks Corporation vertreten. Unsere Mandanten sollen unrechtmäßig und von der Corporation nicht lizensierte Software („SolidWorks“) im Rahmen der Firmenarbeit genutzt haben. Um den Rechtstreit zu beenden, möchte die Kanzlei CJCH im Namen Ihres Mandanten eine Auskunft für die Berechnung des Schadens aufgrund der Verletzung von Urheberrechten gemäß § 101 Urheberechtsgesetz und Schadensersatz gemäß § 97 Urheberrechtsgesetz. Alternativ schlägt sie die Offenlegung der erzielten Gewinne (durch die unrechtmäßige Nutzung der Software) und die Kostenerstattung bzgl. der Kosten der Rechtsverfolgung. Die von der Kanzlei herausgeforderten Informationen dienen der Vorbereitung einer Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten.

Mit welchen Mitteln werden die persönlichen Daten erhoben?

Die Kanzlei CJCH Solicitors nutzt Ihre IP-Adresse, um an Informationen zu Ihrer Identität zu gelangen. Hierzu beauftragt sie Unternehmen, die sich auf die Herausfilterung von IP-Adressen auf File-Sharing-Systemen spezialisiert haben. Mit den erhobenen Daten wird sodann ein Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG zu Erlangung Ihrer Identität durchgeführt. Durch das Auskunftsverfahren soll ein Gerichtsbeschluss erwirkt werden, der Ihren Internetprovider (Telekom, Telefónica, Vodafone/Kabel Deutschland, Telecolumbus, Versatel, Unitymedia, 1&1 etc.) dazu verpflichtet, Ihre persönlichen Daten herauszugeben.

Der Vorwurf 

Der Vorwurf an unsere Mandanten lautet, sie haben die Software „SolidWorks“ der Dassault Systèmes SolidWorks Corporation unbefugt, also ohne Lizenzberechtigung, verwendet. Dies stellt regelmäßig eine Verletzung der Urheberrechte gemäß §101 Urheberrechtsgesetz dar. Der Berechtigte – hier die Corporation – hat einen Anspruch auf Unterlassung gemäß § 97 Abs. 1 UrhG und kann gemäß § 97 Abs. 2 UrhG Schadensersatz verlangen. Um die eine Schadensersatzforderung zu berechnen, möchte die Kanzlei nun vermehrt Informationen sammeln, hier bestenfalls durch direkte Kontaktaufnahme zum vermeintlich Schädigenden.

Schadensbegrenzung und Möglichkeiten der Gegenwehr

1. Ruhig bleiben

Trotz Vorliegen eines solchen Schreibens sollten Sie Ruhe zu bewahren. Nervosität als erste Reaktion ist normal, aber Sie sollten nicht zu lange darin verharren. Denn in aller Regel solcher lassen sich rechtliche Folgen in solchen Fällen mithilfe von kompetentem juristischem Rat verringern oder oftmals komplett abwenden.

2. Reagieren, aber mit Bedacht

Sie sollten dennoch nicht schlicht untätig bleiben. Beachten Sie die im Mahnschreiben genannte Frist und reagieren Sie zeitig. Die Frist ist kurz bestimmt und gibt Ihnen wenig Zeit Ihre Handlungsstrategie zu überdenken. Sie sollten also zügig agieren, insbesondere in den Fällen, in denen Sie davon überzeugt sind, die Ihnen zur Last gelegte Urheberrechtsverletzung nicht begangen zu haben. Lassen Sie die Frist verstreichen, können weitere erhebliche Kosten für Sie entstehen, denen Sie später wenn überhaupt nur noch mit sehr viel vermeidbarem Aufwand entgehen können.

3. Nicht auf die Forderungen eingehen

Handeln zu müssen bedeutet allerdings nicht, kopflos zu handeln. Gehen Sie niemals ohne zu zögern auf die im Abmahnschreiben gestellten Forderungen ein, ohne sich vorher juristischen Rat eingeholt zu haben. Sie sollten kein zusätzliches Beweismaterial liefern oder die Gegenseite geständig kontaktieren. Dass zwingenderweise eine Urheberverletzung vorlag, steht zunächst noch nicht sicher fest. Folglich besteht ebenso noch kein erwiesener Grund für eine Zahlung. Reagieren Sie zu leichtfertig, laufen Sie Gefahr, dass Sie unfreiwillig ein Schuldeingeständnis abgeben. In diesem Fall ist es nicht länger relevant, ob Sie die Urheberverletzung tatsächlich begangen haben. Insofern raten wir Ihnen hiervon strikt ab.

4. Kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt

Die Kanzlei Schlun & Elseven mit Standorten in Köln, Düsseldorf und Aachen steht Ihnen bundesweit zur Verfügung und ist Ihr zuverlässiger und kompetenter Partner bei allen Fragen zum Urheberrecht. Wir helfen Ihnen mit aller gebotenen Schnelligkeit, gegen etwaige Forderungen bzw. die benannte Schadensforderung vorzugehen. Rufen Sie uns ganz einfach an, senden Sie uns eine Nachricht per E-Mail oder nutzen Sie unser Onlineformular. Gerne erläutern wir Ihnen im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung Ihre Möglichkeiten.


Rechtstipp vom 10.04.2018
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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