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Dauerhafte Erwerbsminderungsrente bei Leukämie möglich

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Das Sozialgericht Stuttgart hat mit einem Urteil vom 17.04.2012, Aktenzeichen: S 9 R 7935/09, entschieden, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung dann auf Dauer zu gewähren ist, wenn es nach Ausschöpfung aller Behandlungsmethoden unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann.

Zwar werden Erwerbsminderungsrenten grundsätzlich als Zeitrente gewährt, jedoch kommt dann eine Ausnahme in Betracht, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Minderung behoben werden kann. Ein schwerwiegender medizinischer Grund, der gegen eine rentenrechtlich relevante Besserungsaussicht spricht, liegt vor, wenn zum maßgebenden Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung alle Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind und eine Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit unwahrscheinlich ist.

Diese Voraussetzungen sahen die Richter im vorliegenden Fall als erfüllt an. Die Klägerin leide an einer atypischen Leukämie großer granulärer Lymphozyten mit T-Zell-Phänotyp, die zum Zeitpunkt der Widerspruchsentscheidung im Rahmen einer Studie des Universitätsklinikums Ulm bereits zweimal mit Methotrexat behandelt worden sei, wobei die Therapie jeweils wegen schwerwiegender Nebenwirkungen habe ausgesetzt bzw. sogar abgebrochen werden müssen. Es habe auch nicht festgestanden, ob, in welcher Form und mit welchem Medikament eine erneute Therapie bei der Klägerin unternommen werden könne. Die Leukämieerkrankung sei auch weiterhin im Blutbild nachweisbar gewesen.


Rechtstipp vom 14.01.2015
aus dem Rechtsgebiet Sozialrecht

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