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Der Abgasskandal erreicht Daimler

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Der Abgasskandal erreicht nun auch Daimler mit voller Wucht. Der Konzern muss nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen europaweit 774.000 Fahrzeuge zurückrufen, 238.000 davon in Deutschland.

Mit Bescheid vom 23.5.2018 wurde bereits für den Mercedes Vito 1.6 Liter Diesel Euro 6 ein verpflichtender Rückruf durch das Kraftfahrtbundesamt angeordnet. Nach einem Bericht der ZEIT vom 11.6.2018 wurden auch bei der C-Klasse und dem Geländewagen GLC im Straßenverkehr nur ungenügend Harnstofflösung in die Abgasreinigung eingespritzt, das sogenannte AdBlue. Das Mittel filtert im Katalysator gesundheitsgefährdende Stickoxide aus den Abgasen.

Nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird Daimler zwar Widerspruch gegen den Rückruf einlegen, Software-Updates jedoch durchführen lassen. Die Software-Updates sind jedoch nicht unumstritten. Nach einem Bericht des BR vom 11.12.2017 liegt der Stickoxid-Ausstoß nach der Durchführung des Updates noch immer weit über den von der EU vorgegebenen Grenzwerten. Zudem gebe es nach Testfahrten begründete Anhaltspunkte dafür, dass außerhalb der Stadt noch immer Abschaltkriterien greifen und dort der Stickoxid-Ausstoß enorm in die Höhe gehe.

Fahrzeugeigentümer sind hier jedoch nicht rechtlos gestellt und können vom Hersteller Schadensersatz verlangen. Vom Verkäufer kann die Ersatzlieferung eines Neufahrzeuges verlangt werden oder aber der Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt werden. Im Falle eines Rücktritts erhält der Käufer den Kaufpreis gegen Zahlung einer Nutzungsentschädigung und Rückgabe des Fahrzeugs erstattet. Gegenüber dem Verkäufer kann zudem die Minderung des Kaufpreises verlangt werden. Sollte der Kauf finanziert worden sein, besteht zudem die Rückabwicklung nach einem Widerruf des Darlehensvertrages. Diese Möglichkeit gibt es nicht nur für vom Abgasskandal betroffene Fahrzeuge, sondern für alle Eigentümer, deren Darlehensvertrag formelle Fehler in der Widerrufsinformation aufweist.


Rechtstipp vom 13.06.2018

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