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Der Asylbescheid: Die verschiedenen Konstellationen und ihre Bedeutung

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Der Asylbescheid ist im Asylverfahren von entscheidender Bedeutung. Der Bescheid kann sowohl positiv als auch negativ sein. Insbesondere in Fällen, in denen ein negativer Asylbescheid ergeht, ist genau zwischen den Arten der Ablehnung zu differenzieren. Je nach Ablehnungsart bzw. Ablehnungsgrund bemessen sich die entsprechenden Fristen. Aufgrund dessen, dass die Fristen im Asylrecht sehr kurz bemessen sind, ist es unerlässlich, den Bescheid genau zu lesen und zu verstehen.

Es kommen insbesondere folgende Ablehnungsarten in Betracht:

„Der Antrag wird als unzulässig abgelehnt.“

In diesen Fällen hat gar keine inhaltliche Prüfung des Asylantrags stattgefunden. Die Klagefrist beträgt lediglich eine Woche und entfaltet keine aufschiebende Wirkung, sodass die Klage zusammen mit einem Eilantrag zu stellen ist.

Diese Entscheidungen ergehen insbesondere bei den sog. „Dublin-Verfahren“. Das BAMF sieht sich als nicht zuständig für das Asylverfahren an und ordnet in der Regel eine Abschiebung in das Land an, das für das Asylverfahren zuständig sei.

Ferner kann ein Antrag auch als unzulässig abgelehnt werden, wenn der antragstellenden Person in einem anderen EU-Land bereits Schutz gewährt worden ist.

„Der Antrag wird als offensichtlich unbegründet abgelehnt.“

Hier beträgt die Klagefrist lediglich eine Woche und entfaltet keine aufschiebende Wirkung, sodass zusätzlich ein Eilantrag gestellt werden muss. Eine solche Entscheidung ergeht in der Regel, wenn die antragstellende Person aus einem sog. „sicheren Herkunftsstaat“ stammt.

„Der Antrag auf (…) wird abgelehnt.“

Hierbei handelt es sich um eine Ablehnung wegen einfacher Unbegründetheit. Die Klagefrist beträgt zwei Wochen und entfaltet aufschiebende Wirkung, sodass ein Eilantrag überflüssig ist. Bei einer solchen Ablehnung handelt es sich um den gesetzlichen Normalfall.

Fazit: Asylbescheid richtig lesen und verstehen!

Es ist imminent wichtig, den Asylbescheid genau zu studieren und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Jeder Bescheid ist mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen, aus der sich die entsprechenden Fristen ergeben. Diese Fristen gilt es in jedem Fall zu beachten!

Als ein im Migrationsrecht tätiger Rechtsanwalt ist mir die Problematik der kurzen Fristen bekannt, sodass ich Ihnen selbstverständlich auch kurzfristig einen Termin anbieten werde.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ausländerrecht & Asylrecht, Migrationsrecht

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