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Der Erbfall im SGB II – Leistungsbezug bzw. bei Hartz IV

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Befindet man sich im Leistungsbezug nach dem SGB II, oder umgangssprachlich: Hartz IV, stellt sich oft die Frage, was der Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen ist. Für beides gelten unterschiedliche Möglichkeiten der Anrechnung, von Freibeträgen und natürlich von „Schonbeträgen“, also was nicht berücksichtigt werden darf.

Bei einem Erbfall muss zunächst geprüft werden, wann genau der Leistungsbezug begonnen hat und wann der Erbfall eingetreten ist. Ist der Erbfall z. B. am 01.05.2016 eingetreten, der Leistungsbezug hat aber erst zum 01.06.2016 begonnen, handelt es sich um Vermögen. Auch wenn die Auszahlung der Erbschaft erst nach dem 01.06.2016 erfolgt und damit im Leistungsbezug. Dies hat das BSG (Bundessozialgericht) klargestellt.

Befindet sich der Leistungsberechtigte bereits im Leistungsbezug, liegt zunächst Einkommen vor, was für 6 Monate angerechnet werden kann. Hierbei ist eine umfassende Berechnung möglich. Der verbleibende Rest, der nicht angerechnet werden darf, wird mit Ablauf der 6 Monate zum Vermögen und unterliegt damit anderen Regelungen als die Einkommensanrechnung. Es empfiehlt sich hierbei immer, einen Rechtsanwalt mit der Berechnung zu betrauen, damit alles ordnungsgemäß erfolgt.

Wichtig ist also bei Eintreten eines Erbfalls, dass dies unverzüglich dem Leistungsträger mitgeteilt wird. Dies ergibt sich schon aus dem Antrag, der darüber informiert, dass Änderungen in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen unverzüglich mitzuteilen sind. Für die Anrechnung des Einkommens oder Vermögens sollten Sie sich jedoch nicht alleine auf den Grundsicherungsträger verlassen, sondern sich selbst noch einmal informieren.


Rechtstipp vom 25.07.2016
aus den Rechtsgebieten Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht

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