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Designschutz in Deutschland – Basisinformation

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Definition Design

Als Design (früher Geschmacksmuster) kann eine zwei- oder dreidimensionale Formgestaltung eines Erzeugnisses oder ein Teil davon geschützt werden. Im Unterschied zum Patent und zum Gebrauchsmuster kann nur die äußere Erscheinungsform, nicht die technische Funktion geschützt werden. 

Beispiele im Bereich Designschutz ist die äußere Gestaltung bzw. das Design eines Produktes (Möbel, Kleidung, Haushalts- und Einrichtungsgegenständen) sowie grafische Symbole und typografische Schriftzeichen.

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Bedingungen für einen Designschutz

  1. Der Gegenstand muss neu sein: Vor dem Anmeldetag darf kein identisches Muster bekannt geworden sein. 
  2. Der Gegenstand muss Eigenart aufweisen: Der Gesamteindruck muss sich von jedem anderen vorbekannten Muster      unterscheiden.

Anmeldung eines Designs

Die Anmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt. Dort werden nur die formellen Voraussetzungen auf Basis von Abbildungen des Gegenstandes geprüft. Eine Prüfung auf Neuheit und Eigenart erfolgt vor der Registrierung nicht, sondern muss ggf. im Falle der Durchsetzung des Schutzes gegen Dritte nachgewiesen werden. Die Eintragung im Designregister erfolgt in der Regel bis zu einem halben Jahr nach der Anmeldung. 

Die Schutzdauer beträgt ab dem Anmeldetag zunächst 5 Jahre und ist auf maximal 25 Jahre verlängerbar. 

Designschutz für technische Erzeugnisse

Eine Designanmeldung ist nicht nur für künstlerische Designs sinnvoll. Der Schutz eines Designs ist dann zu empfehlen, wenn beim Erscheinungsbild eines Produktes neben technischen Aspekten auch Designaspekte eine Rolle spielen. 

Die Möglichkeiten des Designschutzes sind daher sehr viel umfangreicher als häufig angenommen wird. Insbesondere parallel zum Patent- oder Gebrauchsmusterschutz kann der Designschutz zu einem Erfolgsfaktor werden; auch weil er oft einfacher und kostengünstiger durchzusetzen ist als technische Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster).

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Rechtstipp vom 06.06.2017
Aktualisiert am 15.02.2018
aus den Rechtsgebieten Designrecht, Markenrecht, Patentrecht

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            KNH Patentanwälte KNH Patentanwälte

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